Frau Lewing erteilt Herrn Bents das Wort.

Herr Bents gibt Erläuterungen zu der den Ausschussmitgliedern mit den Sitzungsunterlagen übergebenen Liste. Er untersetzt den derzeitigen Sachstand am Beispiel der Prüfung des Arbeitspaketes 02 „Gebäude“. Herr Tramp habe hierzu 23 Akten angefordert, von denen 22 zur Verfügung gestellt wurden. Nach Prüfung musste festgestellt werden, dass 21 Akten an wesentlichen Mängeln leiden, so dass das gesamte Arbeitspaket zur Überarbeitung an das Fachamt zurückgegeben wurde. Elementare Mängel, die auch Herr Bents bei intensiver Prüfung festgestellt habe, waren insbesondere:

-      im Arbeitspaket 01 werden bei bebauten Grundstücken Gebäude aufgeführt, die jedoch im Arbeitspaket 02 fehlen

-      von mehreren Gebäuden auf einem Grundstück, wird nur eines aufgeführt.

-      Außenanlagen, Betriebsanlagen werden nicht erfasst

-      bei der Bewertung werden Größenmaße nicht begründet, es sind keine Aufmaße enthalten

-      der Gebäudetyp wird nicht eindeutig benannt (z.B. Stall oder Werkstatt).

 

Die Frage von Frau Lewing nach einer Terminsetzung durch das Rechnungsprüfungsamt für die Verwaltung zur Ausräumung der Beanstandungen wird von Herrn Bents verneint.

 

Frau Chill fragt, wer die Bewertungen vornimmt und ob bei diesen Personen die nötige Sachkenntnis vorhanden ist.

Herr Bents antwortet, dass die Verwaltung bei der Gebäudebewertung auch eine Software nutzt und sachkundige Dritte hinzuzieht.

 

Frau Lewing äußert ihr Unverständnis, dass bereits bei der Gebäudeerfassung elementare Fehler aufgetreten sind.

Sie bittet Herrn Bents um eine terminliche Prognose zur Vorlage einer geprüften Eröffnungsbilanz, z. B zum 30.06.2015. Herr Bents gibt zu bedenken, dass das Rechnungsprüfungsamt immer vom Termin der Übergabe prüffähiger Unterlagen und deren Qualität abhängig ist. Er betont, dass er den Oberbürgermeister laufend mündlich und schriftlich über den Sachstand der Prüfung und dabei aufgetretene Probleme informiert habe.

 

Nach weiterer eingehender Diskussion zu den geschilderten Umständen nehmen die Ausschussmitglieder den Vorschlag von Frau Lewing an, dem Oberbürgermeister ein Schreiben zu übermitteln, in welchem der neue Rechnungsprüfungsausschuss die dringende Erforderlichkeit der Eröffnungsbilanz für die Hansestadt Stralsund bekräftigt.

Herr Bents sichert zu, ein entsprechendes Schreiben vorzubereiten.

Zustimmungen  Gegenstimmen Stimmenthaltungen