Herr Heinrich macht umfangreiche Ausführungen zur Haushaltssatzung und den Haushaltsplänen 2015.

Der Ergebnishaushalt 2015 umfasst  Erträge in Höhe von 109 Mio. €, dagegen stehen Aufwendungen von 116 Mio. €. Daraus ergibt sich eine Unterdeckung von 7 Mio. €.

Nach Gemeindehaushaltsverordnung können Entnahmen aus der Kapitalrücklage vorgenommen werden. Damit ist der Haushalt ausgeglichen. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2018 ist der Haushalt ausgeglichen.

Weiter informiert Herr Heinrich, dass im Finanzhaushalt Einzahlungen in Höhe von 100 Mio. € und Auszahlungen in Höhe von 103 Mio. € geplant sind. Damit ergibt sich ein Defizit von 3 Mio. €.

Ein Ausgleich kann durch das Haushaltssicherungskonzept bis 2018 erreicht werden.

 

Herr Heinrich erläutert, dass für den Abschluss der Konsolidierungsvereinbarung mit dem Innenministerium ein beschlossenes Haushaltssicherungskonzept notwendig ist. Dann erhält die Hansestadt Stralsund 10 Mio. € für die Deckung von Altfehlbeträgen über 3-4 Jahre.

 

Der Finanzhaushalt umfasst ein Investitionsvolumen in Höhe von 23 Mio. € im Kernhaushalt. Im Sondervermögen werden 16 Mio. € veranschlagt.

Alle Investitionen sollen ohne die Aufnahme von Fremdmitteln sichergestellt werden.

Der Schuldenabbau wird dadurch weiter fortgesetzt.

 

Zum Teilhaushalt 9 führt Herr Heinrich aus, dass Erträge in Höhe von 1,9 Mio. € realisiert werden sollen und dagegen Aufwendungen in Höhe von 7,5 Mio. € stehen.

Somit ergibt sich hier eine Unterdeckung von 5,6 Mio. €.

Im Teilhaushalt 10 stehen den Einnahmen in Höhe von 5,2 Mio. € Ausgaben in Höhe von 13,2 Mio. € entgegen und es ergibt sich somit die Unterdeckung von 8 Mio. €.

Im Wesentlichen handelt es sich hier um freiwillige Ausgaben, die ca. 10 Prozent des Ergebnishaushaltes ausmachen.

Herr Heinrich gibt u.a. Informationen zu den Zuschüssen des Kulturhistorischen Museums, des Stadtarchivs, des Tierparks und des Theater.

 

Abschließend nennt er einige geplante Bau-/ Sanierungsprojekte wie z.B. die Kirche St. Jakobi, die IGS Haus II, das Katharinenkloster und das Johanniskloster.

 

Für weitere Planungen des Stadions Kupfermühle sind 250 T€ in den Haushalt eingestellt worden. Das gesamte Vorhaben umfasst 8 Mio. €.

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen der Bürgerschaft die Vorlage B 0158/2014 gemäß e) Beschlussempfehlung zu beschließen.

Abstimmung: 5 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 4 Stimmenthaltungen