Beschluss: zurückgestellt

 

 


Frau Dobrint informiert über die Voraussetzungen der Förderfähigkeit dieses Projektes. Förderfähig ist die Erarbeitung von Energiesparmodellen an Schulen in einem Zeitraum von bis zu drei Jahren. Für die technischen und pädagogischen Aufgaben könnte eine Planstelle geschaffen bzw. es könnte extern vergeben werden. Kommunen, die sich im Haushaltssicherungskonzept befinden, können eine 85%-ige Förderung erhalten.

 

Eine mögliche Variante ist das 50/50-Modell, nachdem Einsparungen hälftig der Schule und der Stadt zugutekommen. Zudem wäre es denkbar einen Punktekatalog zu entwerfen, durch den Projekte oder Aktivitäten der Schulen bepunktet und honoriert werden. Damit umgeht man eine Benachteiligung von Schulen, die sehr gut saniert oder neu gebaut sind gegenüber Schulen, die dringend sanierungsbedürftig sind und somit größere Einsparpotenziale haben.

Grundsätzliche Kosten, wie die einer Planstelle usw. müssen erst noch beziffert werden.

Es gab Gespräche mit dem Landkreis zu den dortigen Erfahrungen mit diesem Projekt.

Die Einordnung der Sachkonten müsste ebenfalls geklärt werden.

 

Herr Grieser macht deutlich, dass die gerechte Verteilung der Gelder unter den Schulen Priorität haben sollte, da alle Schulen andere bauliche und energetische Voraussetzungen haben.

Herr Hofmann ist der Meinung, dass ein Punktesystem eine sehr gut Variante wäre, um alle Schulen gleich zu behandeln.

 

Frau Dobrint verdeutlicht, dass die Förderung darin besteht, dass eigenes oder eingekauftes fachkundiges Personal sich mit den Schulen zusammen setzt und erst einmal alle Grundlagen und Vorgaben erfasst, um dann Ideen für Einsparungen zu entwickeln.

 

Auf Nachfrage macht Herr Tuttlies deutlich, dass das 50/50 Projekt geprüft werden sollte. Er verdeutlicht, dass der Landkreis Vorpommern Rügen dieses nicht eingeführt hat und ein anderes Projekt begonnen hat. Nach drei Jahren erfolgt dann erst die Entscheidung für ein konkretes Projekt.

Wenn ein solches Projekt gewollt ist, wäre es nötig dass die Komplementärmittel hierfür in den Haushalt 2015 eingeordnet werden. Dazu ist auch wichtig, dass ausreichend Schulen Interesse haben und Schüler, Lehrer und Hausmeister zusammen arbeiten.

 

Frau Dobrint erläutert auf Nachfrage die nächsten Schritte. Zunächst müsste grundsätzlich festgelegt werden, dass ein solches Projekt gewollt ist und ob die Koordinierung über eine Planstelle oder über eine externe Vergabe realisiert werden soll. Sodann wären die zu erwartenden Kosten zu beziffern und mit dem Haushalt abzustimmen.

Frau Bartel schlägt vor, dass der Antragsteller sich noch einmal mit der Verwaltung zusammen setzt und konkrete Ideen erarbeitet, die dann dem Ausschuss zur Entscheidung vorgelegt wird.

 

Frau Kraska-Röll schlägt vor, eine Abwägung der Verwaltung abzufordern.

 

Frau von Allwörden hinterfragt die Höhe der Investition im Gegensatz zu den zu erwartenden Einsparungen.


Herr Grieser weist darauf hin, dass schon viele Schulen den Titel „Umweltschule“ tragen, der vom Ministerium vergeben wird.

 

Herr Hofmann bittet Frau Dobrint, die zu erarbeitenden Unterlagen dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen, um damit in den Fraktionen beraten zu können.

 

Danach wird das Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt.

 

Herr Gottschling fragt nach, wie viele Schulen den Titel „Umweltschule“ tragen.

Herr Grieser reicht dies nach.