Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund unterstützt alle Bemühungen der Verwaltung, den Radverkehr als wichtigen Bestandteil einer klima- und umweltschonenden Mobilität und damit der Verkehrswende zu unterstützen. Ein Masterplan Radverkehr kann dabei ein sinnvolles Planungsinstrument sein.

 

Der Oberbürgermeister wird daher damit beauftragt, zu prüfen, wie eine Erarbeitung eines Masterplans Radverkehr umgesetzt werden kann. Insbesondere soll auch geprüft werden, welche Anteile dazu durch die Stadtverwaltung selbst erbracht werden können, inwieweit Fremdleistungen erforderlich sind und welche Kosten dadurch entstehen würden.

 

Der Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung ist regelmäßig über den Stand der Bearbeitung zu informieren.


Herr Suhr begründet den vorliegenden Prüfantrag. Zielstellung ist ein konsistentes Radwegesystem als Mittel zur Verkehrswende.

 

Herr Bauschke ist der Auffassung, dass die Maßnahmen der Verwaltung in puncto Radverkehrsplanung bereits zusammenhängend gedacht werden. Er empfiehlt, dem vorliegenden Antrag nicht zuzustimmen. Es ist zudem wichtig, alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt anzusehen.

 

Herr Lange schließt sich der Meinungsäußerung an. Die Radverkehrsplanung nimmt bei der Verwaltungsarbeit bereits einen hohen Stellenwert ein. Die Fraktion DIE LINKE./SPD wird den Antrag ablehnen. Herr Lange verweist außerdem auf das Verkehrskonzept Altstadt aus dem Jahr 2022, welches Mängel und geeignete Gegenmaßnahmen aufzeigt.

 

Für Herrn Danter ist es sinnvoll, den Radverkehr als Ganzes zu betrachten und nicht über Einzelprojekte zu reden.

 

Der Präsident stellt den Antrag AN 0048/2024 zur Abstimmung:

 


Abstimmung: Mehrheitlich abgelehnt