Der Präsident teilt wie folgt mit:

 

Zugegangen ist den Mitgliedern der Bürgerschaft in Umsetzung des Beschlusses 2015-VI-08-0276 der Bericht des Theater Vorpommerns zur Geschäftslage für das 4. Quartal des Jahres 2023.

 

Der Präsident bittet um entsprechende Kenntnisnahme.

 

 

Gemäß Schriftsätzen der Verwaltung ist die Umsetzung von Beschlüssen der Bürgerschaft bekannt gegeben worden. Dies betrifft die folgenden Beschlüsse:

 

Alte Schwedenschanze wiederherstellen (2020-VII-07-0375)

-       Es wird mitgeteilt, dass zahlreiche Maßnahmen zur Wiederbelebung und Aufwertung des genannten Areals umgesetzt worden sind. Für weitere Schritte erfolgen derzeit Abstimmungen und Planungen unter Beachtung einer finanziellen und fachlichen Bewertung.

 

Volkswerft-Update (2023-VII-06-1124)

-       Im Ergebnis der Beschlussumsetzung wird auf eine bereits sehr umfängliche Öffentlichkeitsarbeit zur Volkswerft verwiesen. Diese wird selbstverständlich kontinuierlich beibehalten.

 

Begrünung Hafeninsel (2023-VII-09-1214)

-       Als Prüfergebnis für eine möglich temporäre Begrünung der Hafeninsel wird mitgeteilt, dass diese wegen denkmalpflegerischer Belange nicht möglich und nicht vorgesehen ist.

 

Die Schriftsätze zu den vorgenannten Informationen liegen den Mitgliedern der Bürgerschaft vor. Der Präsident bittet um Kenntnisnahme, die Beschlüsse sind entsprechend umgesetzt.

 

 

1. Der Ausschuss für Kultur hat den an ihn verwiesenen Antrag zum Thema Ehrendes Gedenken an Olof Palme (2022-VII-03-0815) beraten und sich dafür ausgesprochen, dem Vorschlag zur Durchführung einer Veranstaltung unter Kenntnisnahme des Veranstaltungsentwurfes zu folgen. Eine erneute Befassung in der Bürgerschaft zur Angelegenheit ist damit entbehrlich.

 

2. Abschließend beraten haben die Ausschüsse für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung sowie für Finanzen und Vergabe den an sie verwiesenen Antrag Garagennutzungsentgelt (2023-VII-09-1220).

Beide Ausschüsse haben der Bürgerschaft empfohlen, aufgrund der inzwischen geänderten Sachlage das Anliegen dieses Antrages nicht weiter zu verfolgen.

 

Die Schriftsätze liegen den Mitgliedern der Bürgerschaft vor, Herr Paul bittet um Kenntnisnahme und betrachtet diese Beschlüsse als umgesetzt.

 

3. Zudem ist dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung das Anliegen einer Bürgerin zum Thema Hunde am Strandbad gemäß Hauptsatzung und Geschäftsordnung zur Beratung übergeben worden. Das Ergebnis aus der Sitzung am 06.03.2024 wird zeitnah zur Verfügung gestellt.

 

 

Abschließend gibt der Präsident bekannt, dass Herr Dieter Hartlieb die Mandate im Stiftungsvorstand der Kulturkirche St. Jakobi und im Regionalen Planungsverband Vorpommern niedergelegt hat.