Sitzung: 14.03.2024 Bürgerschaft
Der
Präsident teilt wie folgt mit:
Zugegangen
ist den Mitgliedern der Bürgerschaft in Umsetzung des Beschlusses 2015-VI-08-0276 der Bericht des Theater
Vorpommerns zur Geschäftslage für das 4. Quartal des Jahres 2023.
Der
Präsident bittet um entsprechende Kenntnisnahme.
Gemäß
Schriftsätzen der Verwaltung ist die Umsetzung von Beschlüssen der Bürgerschaft
bekannt gegeben worden. Dies betrifft die folgenden Beschlüsse:
Alte Schwedenschanze wiederherstellen
(2020-VII-07-0375)
-
Es wird
mitgeteilt, dass zahlreiche Maßnahmen zur Wiederbelebung und Aufwertung des
genannten Areals umgesetzt worden sind. Für weitere Schritte erfolgen derzeit
Abstimmungen und Planungen unter Beachtung einer finanziellen und fachlichen
Bewertung.
Volkswerft-Update (2023-VII-06-1124)
-
Im
Ergebnis der Beschlussumsetzung wird auf eine bereits sehr umfängliche
Öffentlichkeitsarbeit zur Volkswerft verwiesen. Diese wird selbstverständlich
kontinuierlich beibehalten.
Begrünung Hafeninsel (2023-VII-09-1214)
-
Als
Prüfergebnis für eine möglich temporäre Begrünung der Hafeninsel wird
mitgeteilt, dass diese wegen denkmalpflegerischer Belange nicht möglich und
nicht vorgesehen ist.
Die Schriftsätze zu
den vorgenannten Informationen liegen den Mitgliedern der Bürgerschaft vor. Der
Präsident bittet um Kenntnisnahme, die Beschlüsse sind entsprechend umgesetzt.
1. Der Ausschuss
für Kultur hat den an ihn verwiesenen Antrag zum Thema Ehrendes Gedenken an Olof Palme (2022-VII-03-0815) beraten und sich
dafür ausgesprochen, dem Vorschlag zur Durchführung einer Veranstaltung unter
Kenntnisnahme des Veranstaltungsentwurfes zu folgen. Eine erneute Befassung in
der Bürgerschaft zur Angelegenheit ist damit entbehrlich.
2. Abschließend
beraten haben die Ausschüsse für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung
sowie für Finanzen und Vergabe den an sie verwiesenen Antrag Garagennutzungsentgelt (2023-VII-09-1220).
Beide Ausschüsse
haben der Bürgerschaft empfohlen, aufgrund der inzwischen geänderten Sachlage
das Anliegen dieses Antrages nicht weiter zu verfolgen.
Die Schriftsätze
liegen den Mitgliedern der Bürgerschaft vor, Herr Paul bittet um Kenntnisnahme
und betrachtet diese Beschlüsse als umgesetzt.
3. Zudem ist dem
Ausschuss für Sicherheit und Ordnung das Anliegen einer Bürgerin zum Thema Hunde am Strandbad gemäß Hauptsatzung
und Geschäftsordnung zur Beratung übergeben worden. Das Ergebnis aus der
Sitzung am 06.03.2024 wird zeitnah zur Verfügung gestellt.
Abschließend gibt
der Präsident bekannt, dass Herr Dieter Hartlieb die Mandate im Stiftungsvorstand
der Kulturkirche St. Jakobi und im Regionalen Planungsverband Vorpommern
niedergelegt hat.