Sitzung: 05.03.2024 Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1
Vorlage: DAn 0005/2023
Herr Meier schlägt vor, den
Antrag nicht weiter zu verfolgen, da sich die Sachlage geändert hat. Die
Mitglieder stimmen dem zu.
Der Ausschussvorsitzende
lässt über die Erledigung des Antrages DAn 0005/2023 abstimmen.
Abstimmung: 8
Zustimmungen 0 Gegenstimmen 1 Stimmenthaltung
Der Präsident der
Bürgerschaft wird über das Ergebnis informiert. Der Dringlichkeitsantrag hat
somit Erledigung gefunden.
Abstimmung: 8 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 1 Stimmenthaltung