Frau Gessert erläutert die Vorlage.

Die Abteilungsleiterin führt aus, warum sich der Standort eignet und weshalb er ausgewählt wurde. Es handelt sich um einen Standort im mittleren Stadtgebiet, wodurch eine Verbesserung der Ausrückzeiten erwartet und eine bessere Gebietsabdeckung möglich sein wird.  

Der Flächennutzungsplan weist bereits eine Bauflächendarstellung aus. 

Da sich der Standort im Außenbereich befindet besteht derzeit kein Baurecht auf der Fläche, weshalb ein Bebauungsplan aufgestellt werden muss. Das Gebiet ist ca. 2 ha groß, wobei nur für eine Fläche von ca. 1 ha eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Feuerwehr“ ausgewiesen werden soll. Der Bebauungsplan wird im Regelverfahren mit Umweltprüfung aufgestellt.

 

Auf Nachfrage erklärt Frau Gessert, dass die Standortauswahl durch eine Biotoptypenkartierung begleitet wurde. Demnach können sich in dem Gebiet geschützte Tierarten befinden. Allerdings handelt es sich um eine Planung für das Allgemeinwohl, bei der das öffentliche Interesse sehr hoch ist.

 

Herr Mühle erkundigt sich, ob es Pläne für den jetzigen Standort der Feuerwehr gibt. Dazu erklärt die Abteilungsleiterin, dass am jetzigen Standort die Freiwillige Feuerwehr verbleibt. 

 

Da es keine weiteren Fragen gibt, stellt Herr Haack die Vorlage zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0093/2023 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Abstimmung: 8 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen