Einführend nimmt Herr Pagels Bezug auf die Sparvorgabe und teilt mit, dass der im Jahr 2023 erstellte sachliche Plan größtenteils gehalten werden konnte.

 

Im Bereich der Beschaffung von Vermögensgegenstände (außerhalb des Digitalpaktes) wurden keine Einsparungen vorgenommen. Dementsprechend ist der Haushaltsansatz zu den Vorjahren identisch.

 

Hinsichtlich der Bauunterhaltung teilt Herr Pagels mit, dass Einsparungen i.H.v. 237.000 Euro gegenüber dem Haushaltsvorjahr zu vermerken sind, diese jedoch keine Einschnitte zur Folge haben sollen.

 

Die größte Abweichung zu den Haushaltsvorjahren ist im Bereich der Bewirtschaftung zu verzeichnen. Ursächlich für die Abweichungen sind die enormen Preissteigerungen sowie die Tarifanpassungen von bis zu 10%.

 

Zum Digitalpakt informiert Herr Pagels über die Abrechnung in den Haushaltsjahren 2024 fortfolgende.

 

Im Bereich der Investitionstätigkeiten führt Herr Pagels die Errichtung einer Freilufthalle für die Förderschule Astrid Lindgren mit einer Gesamtanschaffungssumme von 1,5 Mio. Euro an. Die Anschaffungssumme ist mit jeweils 750.000 Euro in den Jahresscheiben 2024 und 2025 veranschlagt.

 

Herr Pagels führt aus, dass für die Juri-Gagarin-Schule zusätzliche Haushaltsmittel i.H.v. 100.000 Euro für die Verschattung einkalkuliert wurden.

Des Weiteren merkt er an, dass sich die Bauvorhaben Juri-Gagarin-Schule, Hermann-Burmeister-Schule sowie Klassenhaus Schulzentrum am Sund in der Abrechnung befinden. 

Für die Bauvorhaben der Hermann-Burmeister-Schule und des Schulzentrums am Sund sind keine Mehrkosten entstanden. Die entsprechenden Verwendungsnachweise der Vorhaben werden zum 30.03.2024 beziehungsweise zum 30.06.2024 vorgelegt, sodass folglich mit der Ausschüttung der realen Baukosten und den Zuwendungen zu rechnen ist.

 

Herr Pagels reflektiert die Zustimmung der Bürgerschaft zur Errichtung des Hortgebäudes der Juri-Gagarin-Schule i.H.v. 5,3 Mio. Euro. Die 26 Modulteile des Gebäudes werden voraussichtlich im Juni 2024 geliefert und montiert. Dementsprechend ist die Inbetriebnahme zum Schuljahr 2024/2025 angedacht.

 

Auch gibt Herr Pagels den Hinweis, dass die Schulsozialarbeit durch den Landkreis Vorpommern-Rügen übernommen und finanziert wird. Vorbehaltlich dieser Entscheidung wurde für das Haushaltsjahr 2024 der Eigenanteil i.H.v. 322.200 Euro veranschlagt.

 

Abschließend entgegnet Herr Pagels, dass die Investitionen der Prioritätenliste für Sport- und Schulbau ohne Veränderungen fortgeschrieben werden.

 

Auf die Nachfrage von Frau Kothe-Woywode führt Herr Tuttlies aus, dass die Erweiterung der Fachkabinette an der IGS zurückgestellt werden musste. Aufgrund der Preissteigerungen wäre der finanzielle Eigenanteil nicht realisierbar.

 

Herr Hofmann möchte wissen, ob die einkalkulierten Mittel für das Schulzentrum am Sund auskömmlich sind.

 

Nach derzeitigem Stand ist die Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel nicht erforderlich. Herr Tuttlies teilt mit, dass die akuten Probleme mit der Lüftung sowie der Heizung behoben werden konnten. Die Fertigstellung des technischen Teils ist noch ausstehend, die Finanzierung ist jedoch sichergestellt.

 

Für weitere Fragen steht das Amt für Schule und Sport auch im Nachgang der Sitzung zur Verfügung.

 

Herr Hofmann stellt die Vorlage B 0096/2023 zur Abstimmung:

 

 

Der Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0096/2023 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. 

 

 

Abstimmung:                    3 Zustimmungen             0 Gegenstimmen            5 Stimmenthaltungen