Sitzung: 10.01.2024 Ausschuss für Sport
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 6
Vorlage: B 0096/2023
Herr Pagels von der
Verwaltung geht auf den Teilhaushalt 10 Schule und Sport ein.
Er merkt im Vorfeld an, dass
die Verwaltung dazu aufgerufen wurde, die Kosten um 2,3 Mio. EUR für das
Planjahr 2024 zu reduzieren.
Für den gesamten
Themenbereich an Unterhaltungsleistungen in allen städtisch genutzten
Einrichtungen wurden für das Jahr 2023 4,813 Mio. EUR veranschlagt und auch
zugebilligt. In der Jahresscheibe 2024 sind es 3,682 Mio. EUR, somit 1,2 Mio.
EUR weniger als im Vorjahr. Davon entfallen auf den Bereich Schule und Sport
knapp eine halbe Million Euro Unterhaltungsleistungen.
Mit dem Vortrag aus dem Jahr
2023 ist die Verwaltung guter Dinge, dass die gesetzten Ziele aus den Jahren
2023 und 2024 umgesetzt werden können. Besonders hervorzuheben ist hierbei die
Fortführung der Instandhaltung der Sporthalle Marie Curie (ca. 300.000 EUR).
Im Bereich
Investitionstätigkeit verweist Herr Pagels auf den Plan 2023. Neu hinzugekommen
ist das Projekt der Freiluftsporthalle für die FS Astrid Lindgren. Die Kosten
für die überdachte Außensportanlage belaufen sich auf 1,5 Mio. EUR. Das
Vorhaben soll im 2. Halbjahr 2024 beginnen. Für die für das Jahr 2025 anteilig
geplanten 750.000 EUR wird eine Verpflichtungsermächtigung beantragt.
Weiterhin steht im
Haushaltsplan die Nachveranschlagung der Mehrkosten des Mehrzwecksportfelds im
Bereich Kupfermühle von rund 700.000 EUR. Es handelt sich um eine
Investitionsmaßnahme von insgesamt 3,6 Mio. EUR, welche im November 2024
abgeschlossen werden soll. Mit dem Neubau des Funktionsgebäudes soll 2024
begonnen werden.
Im Teilhaushalt 10 ist
weiterhin die Nachveranschlagung von 75.000 EUR für die zusätzliche Nutzung der
Vogelsanghalle aufgelistet. Der Ansatz wurde von 180.00 EUR auf 250.000 EUR
erhöht.
Nach ebenfalls erfolgreichen Vertragsverhandlungen
wurden die anfallenden Mietkosten für die Sporthalle des Berufsförderungswerks
im Haushalt aufgenommen.
Die Leistung aus der
Sportförderungslinie (Entgelte für die Benutzung der Sportstätten) wurden
entsprechend der Berechnung zur Satzungsänderung von 124.000 EUR auf 132.000
EUR angepasst.
Der Zuschuss an den
Stadtsportbund beträgt, wie auch im Jahr 2023, 80.000 EUR.
Der Ausschussvorsitzende bedankt sich für die
Ausführungen der Verwaltung.
Die Nachfrage von Herr
Kinder, ob die Stelle des Sportkoordinators besetzt ist, verneint Herr Pagels.
Herr Kinder geht auf die
Schwierigkeiten des Stadtsportbundes hinsichtlich der Finanzierung im letzten
Jahr ein. Er möchte erfahren, ob die veranschlagten 80.000 EUR für das Jahr
2024 ausreichen und ob eine Auflistung vorliegt, für was das Geld Verwendung
findet. Dazu teilt Herr Tuttlies mit, dass die Haushaltsplanungen in der
Mitgliederversammlung zu Beginn eines jeden Jahres besprochen werden. In diesem
Jahr fand seiner Kenntnis nach noch keine Mitgliederversammlung statt.
Sofern der Stadtsportbund
seine Haushaltsberatungen weiterhin erst nach den Haushaltsberatungen der
Verwaltung tätigt, können keine weiteren Gelder bereitgestellt werden. Wenn keine
Verstetigung der zusätzlichen Förderung beschlossen wird, ist der
Stadtsportbund dazu angehalten, jährliche Anträge zu stellen oder den Umfang
seiner Tätigkeiten zu reduzieren, laut Herrn Tuttlies.
Herr Kinder merkt an, dass
das Verfahren in der Sportförderrichtlinie geregelt ist.
Laut Herrn Tuttlies müsste
der Stadtsportbund im Jahr 2024 den Etat für 2025 planen, damit dies im
Haushalt der Hansestadt Stralsund eventuell Berücksichtigung finden kann.
Wiederum ändert dies aber nichts an der Tatsache, dass die Bürgerschaft
diskutiert und entscheidet, wieviel Geld in die Sportförderung fließt.
Herr Kinder verweist
nochmals auf die Sportförderrichtlinie. Um Probleme der Finanzierung in Zukunft
zu vermeiden, plädiert er dafür, sich an das dort geregelte Verfahren zu
halten. Weiterhin wäre es für die Bürgerschaftsmitglieder nachvollziehbarer und
einfacher in der Entscheidungsfindung.
Herr Tuttlies stellt klar,
dass die veranschlagten Mittel in Höhe von 80.000 EUR für den Stadtsportbund
wichtig sind. Darüber hinaus sieht Herr Tuttlies keinen Spielraum, da es sich
um freiwillige Leistungen handelt. Weiterhin ist die Verwaltung dazu
angehalten, Kosten zu sparen.
Herr Kracht möchte
hinsichtlich der Freilufthalle wissen, wann diese gebaut wird und ob die
Hansestadt Stralsund diese komplett eigenfinanziert.
Dazu teilt Herr Tuttlies
mit, dass es sich bei der Freilufthalle um eine Fertighalle handelt, welche in
einem Bauabschnitt errichtet wird. Sobald die Genehmigung des Haushaltes
vorliegt, erfolgt die Ausschreibung des Projektes. Im ersten Quartal 2025 soll
die Halle fertiggestellt sein. Herr Pagels informiert, dass die Freilufthalle
zu 100 Prozent eigenfinanziert wird. Die Finanzierung des Projektes wurde auf
zwei Jahresscheiben aufgeteilt, da es andernfalls gestrichen worden wäre.
Auf Nachfrage von Herrn
Klingschat hinsichtlich der Nutzung der Sporthalle des Berufsförderungswerkes
teilt Herr Tuttlies mit, dass die Kosten für die Nutzung von Montag bis Freitag
in der Zeit von 15:00 Uhr bis 22:00 Uhr sich zwischen 10.000 EUR und 20.000 EUR
belaufen werden.
Da es keine weiteren Fragen
gibt, lässt der Ausschussvorsitzende über die Vorlage abstimmen.
Der Ausschuss für Sport empfiehlt der Bürgerschaft, die
Vorlage B 0096/2023 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Abstimmung: 2 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 6 Stimmenthaltungen