Sitzung: 14.12.2023 Bürgerschaft
Zur Sitzung gibt
der Präsident der Bürgerschaft folgende Mitteilungen bekannt:
Den Mitgliedern der
Bürgerschaft ist der Tätigkeitsbericht
gemäß § 3 KPG M-V über die Durchführung der örtlichen Prüfung für den Zeitraum
01.01.2022 - 31.12.2022
übergeben worden.
Der
Tätigkeitsbericht wird vom Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung
für sieben Werktage im Büro des Präsidenten der Bürgerschaft/Gremiendienst der
Hansestadt Stralsund, Rathaus, Alter Markt in 18439 Stralsund öffentlich ausgelegt.
Er bittet um entsprechende Kenntnisnahme.
Gemäß
Schriftsätzen der Verwaltung ist die Umsetzung von Beschlüssen der Bürgerschaft
bekannt gegeben worden. Dies betrifft den folgenden Beschluss:
Weiterer
Finanzbedarf Sportbund Stralsund e. V.
-
Unter
ausführlicher Begründung der Sachlage wird im Ergebnis mitgeteilt, dass der
Bedarf des Sportbundes geprüft und die Möglichkeiten der Bereitstellung
weiterer Mittel für 2023 eruiert worden sind. Die Bereitstellung erfolgt gemäß
Beschluss des Hauptausschusses vom 28.11.2023.
Der Schriftsatz zur
vorgenannten Information liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor. Der
Präsident bittet um Kenntnisnahme und ergänzt, dass der Beschluss als umgesetzt
gilt.
Der Ausschuss für
Finanzen und Vergabe hat den an ihn verwiesenen Antrag zum Thema „Jobticket für
die Verwaltung“ beraten und unter Würdigung der Darlegungen durch die
Verwaltung zur Kenntnis genommen, dass die Einführung nicht möglich ist.
Der Beschluss ist
damit als umgesetzt zu betrachten.
Weiterhin gibt Herr
Paul bekannt, dass Frau Dr. Heike Carstensen ihr Mandat im
Stadtkleingartenausschuss zum 04.12.2023 niedergelegt hat.
In seiner
abschließenden Weihnachtsansprache geht der Präsident der Bürgerschaft auf die
im Interesse der Bürgerinnen und Bürger bewältigten Aufgaben des
zurückliegenden Jahres und die in Zukunft anstehenden Herausforderungen ein.
Er dankt für den
auch in den krisengeprägten Monaten gezeigten Zusammenhalt. Gleichzeitig dankt
er dem Oberbürgermeister und der Verwaltung für die konstruktive
Zusammenarbeit.
Der Präsident der
Bürgerschaft wünscht allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch
ins neue Jahr.