Vor Beginn der Sitzung gedenkt Herr Bernd Buxbaum dem unerwartet verstorbenen Ausschussmitglied Herrn Michael Adomeit. Es folgt eine Schweigeminute für Herrn Adomeit.

 

Herr Buxbaum informiert, dass die Verwaltung darum gebeten hat, die Tagesordnungspunkte 7.2 und 7.1 zu tauschen.

Die Protokollierung bleibt von dem Tausch unberührt.

 

Außerdem liegt den Ausschussmitgliedern ein geänderter Beschlusstext zur Vorlage B 0092/2023 vor.

 

Er bittet um Kenntnisnahme.

 

Außerdem Beantragt der Ausschussvorsitzende Rederecht für Herrn Ralf Klingschat zum Tagesordnungspunkt 4.1.

 

Herr Buxbaum stellt den Antrag zur Abstimmung:

 

Abstimmungen: 9 Zustimmungen            0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen

 

Die Tagesordnung wird mit der oben genannten Änderung betätigt. .

 

Abstimmung: 9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen