Sitzung: 07.11.2023 Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Frau Steinfurt stellt die
Zuarbeit (siehe Anlage) hinsichtlich der Finanzanalyse zur
Haushaltsdurchführung per 31.08.2023 vor.
Auf Nachfrage von Herrn
Lindner teilt Frau Steinfurt mit, dass die Parkgebührenordnung seitens des
Zeitfaktors bereits weiter fortgeschritten sein sollte. Die zu erwartenden
Mehreinnahmen wurden im Planansatz 2024 berücksichtigt.
Herr Quintana Schmidt begrüßt,
dass die erste Lesung des Haushaltes 2024 bereits im Dezember 2023 in die
Bürgerschaft eingebracht wird. Auf Nachfrage teilt Frau Steinfurt mit, dass
bestenfalls der Beschluss des Haushaltes in der Bürgerschaftssitzung am
01.02.2024 gefasst wird.
Es gibt keine weiteren
Fragen zur Finanzanalyse.
Der Ausschussvorsitzende
schließt den Tagesordnungspunkt.