Frau Steinfurt stellt die Zuarbeit (siehe Anlage) hinsichtlich der Finanzanalyse zur Haushaltsdurchführung per 31.08.2023 vor.

 

Auf Nachfrage von Herrn Lindner teilt Frau Steinfurt mit, dass die Parkgebührenordnung seitens des Zeitfaktors bereits weiter fortgeschritten sein sollte. Die zu erwartenden Mehreinnahmen wurden im Planansatz 2024 berücksichtigt.

 

Herr Quintana Schmidt begrüßt, dass die erste Lesung des Haushaltes 2024 bereits im Dezember 2023 in die Bürgerschaft eingebracht wird. Auf Nachfrage teilt Frau Steinfurt mit, dass bestenfalls der Beschluss des Haushaltes in der Bürgerschaftssitzung am 01.02.2024 gefasst wird.

 

Es gibt keine weiteren Fragen zur Finanzanalyse.

 

Der Ausschussvorsitzende schließt den Tagesordnungspunkt.