Herr Bogusch erklärt, dass dem Tagesordnungspunkt ein Prüfauftrag (AN 0054/2023) der Bürgerschaft zu Grunde liegt.

 

Er teilt mit, dass die Schützenbastion aus technischen, finanziellen und verkehrlichen Gründen nicht fürs Bewohnerparken frei gegeben werden sollte. Der Parkplatz soll durch eine Schrankenanlage gesichert werden, dass stellt zum einen sicher, dass die Parkplatznutzer ein Ticket ziehen und zum anderen muss die Fläche nicht durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes kontrolliert werden. Aus finanzieller Sicht zeichnet sich bereits jetzt ab, dass das kostenlose Nutzen der Parkflächen Frankenwall und Frankendamm durch Bewohner zu Mindereinnahmen führt. Die Schützenbastion soll der Ersatz für den Parkplatz auf dem Neuen Markt sein, es gibt jedoch nicht die gleichen Platzkapazitäten wie auf dem Neuen Markt. Aus diesen Gründen empfiehlt die Verwaltung, die Parkfläche nicht für das Bewohnerparken freizugeben.

 

 

Da es keine Nachfragen gibt, schließt Herr Bauschke den Tagesordnungspunkt.