Anfrage:

 

1.    Wie viele bewirtschaftete Parkplätze gab es in den Zonen A, B und C in den Jahren 2019-2023(bitte nach Jahren aufstellen), wie viele wird es voraussichtlich in 2024 nach der aktuell diskutierten Neuordnung geben?

 

2.    Wie hoch waren die Einnahmen durch Parkplatzgebühren von bewirtschafteten Parkplätzen in den Zonen A, B und C in den Jahren 2019-2023?

 

3.    Nach der neuen Gebührenordnung soll die Bewirtschaftung auf alle Wochentage ausgedehnt werden. Mit welcher Mindereinnahme rechnet die Verwaltung, wenn der Sonntag von der Gebührenpflicht ausgenommen wird?

 

Herr Dr. Raith antwortet wie folgt:

 

zu 1.:

wie in der Abbildung dargestellt, hat sich die Anzahl der bewirtschafteten Parkplätze wie folgt entwickelt:

 

		2019	2020	2021	2022	2023
Anzahl Stellplätze - Zone	A	320	320	320	320	281
Anzahl Stellplätze - Zone	B	197	197	197	200	172
Anzahl Stellplätze - Zone	C	57	57	71	68	67
Summe		574	574	588	588	520

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Anstieg der bewirtschafteten Stellplätze im Jahr 2021 in der Zone C entstand durch den Beginn der Parkraumbewirtschaftung in einem Abschnitt der Gerhart-Hauptmann-Straße. Der Rückgang der Stellplätze im Jahr 2023 beruht auf den Wegfall der Parkplätze auf der Freifläche Am Fischmarkt in der Zone A und in der Zone B auf den Wegfall von Pkw-Parkplätzen in der Bahnhofstraße aufgrund der Verlagerung der Fern- und Regionalbushaltestellen.

 

Für das Jahr 2024 ist die Bewirtschaftung von zunächst 573 Stellplätzen geplant. Hierbei ist bereits eingerechnet der Entfall der Parkplätze auf dem Neuen Markt und der übrigen bewirtschafteten Parkplätze in der Zone A. Neue bewirtschaftete Parkplätze entstehen u. a. auf der Schützenbastion, in der Bahnhofstraße, Karl-Marx-Straße und im Frankendamm. Bezogen auf die geplante Neuordnung der Parkzonen entfallen von den 573 Stellplätzen 444 Stellplätze auf die neue Zone A und 129 Stellplätze auf die neue Zone B.

 

zu 2.:

 

Man kann erkennen, dass die Einnahmen während des Corona-Zeitraums gegenüber 2019 zurückgegangen sind und sich im letzten Jahr wieder stabilisieren konnten. In diesem Jahr liegen die Einnahmen auf einem ähnlichen Niveau wie im Jahr 2022, wobei im September die Einnahmen etwas stärker unterhalb der Einnahmen vom September 2022 lagen. Dies könnte unter Umständen auch aus der Freigabe der bewirtschafteten Parkplätze für Bewohner resultieren.

 

zu 3.:

Die Verwaltung rechnet damit, dass die aus der Änderung der Parkgebührenordnung veranschlagten Mehreinnahmen von 350 TEUR sich um 100 TEUR reduzieren werden, sollte der Sonntag aus der Parkraumbewirtschaftung entfallen.

 

Herr Miseler dankt für die Ausführungen und erkundigt sich nach den Plänen für die Schützenbastion.

 

Herr Dr. Raith führt aus, dass ca. 144 Stellplätze an der Schützenbastion geschaffen werden. Ein Parkhaus an dieser Stelle sei nicht finanzierbar.

 

 

Auf die beantragte Aussprache wird verzichtet.