Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt die Verweisung des Antrages AN 0110/2023 zur Beratung in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung mit folgendem Wortlaut:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen eine digitale Plattform für Stralsund geschaffen werden kann, die Ersthelfenden in Notsituationen eine schnelle Information und Übersicht von Standorten mit Defibrillatoren in Stralsund ermöglicht.

Frau Kindler erläutert den vorliegenden Antrag. Die Angaben auf MV-Schockt.de seien nicht ganz aktuell. Sie wirbt um Zustimmung.

 

Herr Dr. Zabel merkt an, dass in fast allen öffentlichen Gebäuden Defibrillatoren vorhanden sind. Fraglich sei, wie durch die Hansestadt Stralsund Informationen zu anderen Standorten erlangt werden könnten.

Grundsätzlich wird die Intention des Antrages positiv bewertet. Gleichwohl bleiben noch offen Fragen. Daher beantragt Herr Dr. Zabel für die Fraktion CDU/FDP die Verweisung des Antrages AN 0110/2023 zur Beratung in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung.

 

Herr Suhr hält den Antrag zur Geschäftsordnung für entbehrlich, da er davon ausgeht, dass das Prüfergebnis durch die Verwaltung in den Fachausschüssen vorgestellt wird.

 

Herr Dr. Zabel betont, dass grundsätzliche Fragen vorliegen. Die Entscheidung über noch zu klärende Themen sollte nicht allein der Verwaltung überlassen werden. Dabei sei der Diskussionsprozess notwendig. Zunächst sollten Informationen gesammelt werden, die in die Prüfung durch die Verwaltung einfließen können.

 

Der Präsident stellt fest, dass kein weiterer Redebedarf besteht und stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Verweisung des Antrages AN 0110/2023 zur Abstimmung:

 

Abstimmung: Mehrheitlich beschlossen