Sitzung: 14.09.2023 Bürgerschaft
Der Präsident teilt wie folgt mit:
Gemäß Schriftsätzen der Verwaltung ist die Umsetzung von
Beschlüssen der Bürgerschaft bekannt gegeben worden. Dies betrifft die
folgenden Beschlüsse:
Frauenschutzhaus
(2023-VII-05-1100)
-
die Mitteilungen beziehen sich auf die künftige
Betreibung, Finanzierung und Nutzung im Zusammenwirken zwischen Land M-V,
Landkreis und Hansestadt.
öffentliches WC an
der Sundpromenade (2022-VII-05-0878)
-
informiert wird, dass im Rahmen einer
Standortüberprüfung und im Ergebnis unter Würdigung der Aspekte von
Denkmalschutz, Entfernungen, Anschlussmöglichkeiten sowie
Vandalismus-Problematiken eine Einrichtung einer WC-Anlage nicht weiterverfolgt
wird.
Der Präsident bittet um Kenntnisnahme der Umsetzung der Beschlüsse. Die
Schriftsätze hierzu liegen den Mitgliedern der Bürgerschaft vor.
Herr Paul informiert zudem, dass Herr Heiko Zahn sein Mandat als
stellvertretendes Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss zum 05.09.2023
niedergelegt hat.
Ebenso hat Frau Kathrin Ruhnke ihr Mandat als Mitglied im Aufsichtsrat
der SIC zum 05.09.2023 niedergelegt.
Weiterhin hat Herr Stefan Bauschke sein Mandat im Aufsichtsrat der LEG
mbH zum 05.09.2023 niedergelegt.
Herr Ralf Klingschat hat sein Mandat als Mitglied im
Rechnungsprüfungsausschuss zum 05.09.2023 und sein Mandat als Stellvertreter im
Ausschuss für Bildung, Hochschule, Digitalisierung zum 11.09.2023 niedergelegt.
Außerdem teilt der Präsident mit, dass Herr Volker Borbe sein Mandat als
stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss ebenfalls zum 05.09.2023
niedergelegt hat.
Zudem hat Frau Kerstin Friesenhahn ihre Mandate als Stellvertreterin im
zeitweiligen Ausschuss Volkswerft und im Ausschuss für Kultur zum 13.09.2023
niedergelegt.
Der Präsident bittet um Kenntnisnahme.