Sitzung: 14.09.2023 Bürgerschaft
Der Präsident der
Bürgerschaft stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und gibt bekannt, dass zu
Beginn der Sitzung 39 Bürgerschaftsmitglieder anwesend sind, womit die
Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Der öffentliche
Teil der Sitzung wird im Auftrag der Hansestadt Stralsund live in das Internet
übertragen.
Im Interesse einer
zeitnahen Nachvollziehbarkeit der Beratungen und Ergebnisse für die Bürgerinnen
und Bürger wird der Videomitschnitt des öffentlichen Teils zudem ab 15.09.2023
auf der Internetseite der Hansestadt Stralsund zur Verfügung gestellt.
Er geht davon aus,
dass keine Einwände seitens der Mitglieder der Bürgerschaft dagegen bestehen.
Darüber hinaus gibt
Herr Paul bekannt, dass durch Grimmen TV angekündigt wurde, die 08. Sitzung der
Bürgerschaft über soziale Medien live zu übertragen.
Das ZDF habe
außerdem mitgeteilt, ebenfalls Bildmitschnitte in der Sitzung vorzunehmen.
Im Anschluss weist
er in Bezug auf stattfindende Film- und Tonaufnahmen auf das Vetorecht der
Bürgerschaft nach § 29 Absatz 5 KV M-V hin.
Der Präsident teilt weiterhin mit, dass Herr Maximilian Schwarz mit
Wirkung zum 31.07.2023 und Frau Heike Corinth mit Wirkung zum 31.08.2023 das
Mandat als Mitglied der Bürgerschaft niedergelegt haben.
Als Nachrücker für Herrn Schwarz wurde Frau Susanne Lewing benannt. Als
Nachrücker für Frau Corinth wurde Frau Kerstin Friesenhahn benannt.
Frau Lewing und Frau Friesenhahn haben das Mandat für die Bürgerschaft
angenommen Beide haben angezeigt, dass sie der CDU/FDP-Fraktion beigetreten
sind.
Der Präsident nimmt
die Verpflichtung von Frau Lewing und Frau Friesenhahn zur gewissenhaften
Erfüllung ihrer Pflichten gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung M-V per
Handschlag vor.