Sitzung: 04.07.2023 Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 0043/2023
Herr Lindner stellt
folgenden Änderungsantrag im Namen seiner Fraktion Bürger für Stralsund: „Für
Nicht-Stralsunder liegen die Musikschulgebühren um 10 Prozent höher als für die
Einwohner der Hansestadt Stralsund“.
Herr Quintana Schmidt lehnt
diesen Änderungsantrag ab. Der dadurch entstehende Verwaltungsaufwand steht in
keinem Verhältnis.
Er äußert weiterhin Bedenken
seiner Fraktion hinsichtlich der Erhöhung der Preise laut Beschlussvorlage im
Bereich der Kinder und Jugendlichen, da es sich teilweise um eine Anhebung von
25 Prozent handelt.
Laut Frau Bartel wäre es
wünschenswert, die Preise bei den Erwachsenen auf das Greifswalder Niveau
anzuheben und im Gegenzug bei den Kindern und Jugendlichen diese niedriger anzusetzen.
Sie ist erfreut, dass eine Planstelle in der Musikschule wieder besetzt werden
konnte.
Herr Kinder gibt
hinsichtlich des Änderungsantrages zu Bedenken, dass aufgrund der höheren
Einnahmen die Benutzer aus dem Umland präferiert werden könnten.
Der Ausschussvorsitzende
stellt den Änderungsantrag von Herrn Lindner zur Abstimmung:
2 Zustimmungen 7 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen
Somit ist der
Änderungsantrag abgelehnt.
Der Ausschussvorsitzende
lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Der Ausschuss
für Finanzen und Vergabe empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage
B 0043/2023
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Abstimmung: 5 Zustimmungen 3 Gegenstimmen 1 Stimmenthaltungen