Sitzung: 20.06.2023 Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 0044/2023
Frau Behrendt
berichtet, dass für den Bereich des Stadtarchives jährliche Mehreinnahmen
i.H.v. 2.000 Euro zu erwarten sind. Dabei bleiben die Entgelte für die
Benutzung, die Beglaubigung und die Datenträger unberührt. Die Anpassung der
Gebühren bezieht sich ausschließlich auf die Bereiche Kopier- und
Scanleistungen und auf den Bereich der kommerziellen Nutzung von
Digitalisaten.
Herr Haack
beantragt, die Vorlage B 0044/2023 zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen.
Herr Hofmann stellt
den Verweisantrag zur Abstimmung.
Herr Haack
beantragt, die Vorlage B 0044/2023 zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen.
Herr Hofmann stellt
den Verweisantrag zur Abstimmung.
Damit ist die
Beschlussvorlage B 0044/2023 zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.
Schleinert: gestiegene Kosten mit Erhöhung abfedern,
Abstimmung: 9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen