Sitzung: 20.06.2023 Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 0043/2023
Frau Behrendt teilt
mit, dass mit der Änderung der Musikschulgebührensatzung eine Neufassung der
Musikschulsatzung angestrebt wird, da die derzeit geltende Fassung aus dem Jahr
1996 stammt. Mit der Neufassung der Musikschulsatzung sollen die bestehenden Grundlagendokumente
der Musikschule (Musikschulsatzung und Musikschulordnung) zusammengefasst
werden.
Die Gebühren im
vorliegenden Satzungsentwurf wurden in einem moderaten Rahmen erhöht und dem
Gebührendurchschnitt für Musikschulgebühren in Mecklenburg-Vorpommern
angepasst. Frau Behrendt weist darauf hin, dass eine Erhöhung im Bereich der
Überlassungsgebühren erfolgt ist.
Sofern die Zahl der
Schüler/-innen konstant erhalten bleibt, können jährliche Mehreinnahmen i.H.v.
116.000 Euro generiert werden.
Herr Spitz geht auf
die Zusammenführung und Aktualisierung der Grundlagendokumente ein.
Dabei teilt er mit,
dass im vorliegenden Entwurf der Musikschulgebührensatzung neben der
Gebührenerhöhung geringfügige Änderungen vorgenommen wurden. Unter anderem ist
im Bereich „Tanz“ eine Differenzierung bei den Unterrichtseinheiten vorgenommen
worden, die künftig mit unterschiedlichen Gebühren bemessen werden. Weiterhin
wurden die Angebote im Bereich „Arbeit im Tonstudio“ aufgrund mangelnder
Nachfrage angepasst.
Herr Spitz
informiert über die Fortführung der Ermäßigungstatbestände sowie über die
Anhebung der Ermäßigung für die studienvorbereitende Ausbildung auf 70%.
Auf die Nachfrage
von Herrn Haack teilt Herr Spitz mit, dass bei der Gebührenhöhe keine Differenzierung
zwischen Stralsunder Schüler/-innen und auswärtigen Schülern erfolgt.
Herr Haack
beantragt, die Vorlage B 0043/2023 zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen.
Herr Hofmann stellt
den Verweisantrag zur Abstimmung.
Damit ist die
Beschlussvorlage B 0043/2023 zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmung: 9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen