Frau Behrendt nimmt einführend Bezug auf die Worte des Oberbürgermeisters in der letzten Bürgerschaftssitzung.

Herr Dr.-Ing. Badrow nannte Vorschläge für Einnahmeerhöhungen.

Sie erläutert, dass die Kommunen gravierend von Preissteigerungen betroffen sind. Die Preissteigerungen finden sich in den Bereichen Überwachung, Reinigung, Unterhaltung und Instandsetzung wieder. Weiterhin muss die Stadt für das Jahr 2024 mit mehr Personalaufwendungen planen.

Auch in den kommenden Jahren ist davon auszugehen, dass die Stadt ihren Haushalt nicht ausgleichen können wird. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, sparsam zu haushalten und alle Ämter sind aufgefordert, ihre Einnahmepositionen zu überprüfen und ggf. anzupassen. Frau Behrendt teilt mit, dass bei gleichbleibenden Nutzer-/Besucherzahlen Mehreinnahmen in Höhe von 220.000 Euro erwartet werden.

Außerdem kündigt sie an, dass weitere Vorlagen erarbeitet werden, z. B. im Bereich Sport.

 

Das Stralsund Museum wurde nicht betrachtet, denn die Entgeltordnung wird mit der Neueröffnung überarbeitet werden.

 

Frau Behrendt äußert nochmal, dass es der Verwaltung wichtig ist, dass die Angebote weiter aufrechterhalten werden und deshalb moderate Anpassungen vorgenommen werden. Sie betont außerdem, dass sich in Bezug auf die vorgeschlagenen Entgelterhöhungen an vergleichbaren Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern orientiert wurde. Außerdem sind die Ermäßigungstatbestände weiter umfassend vorgesehen.

 

Die Änderungen in der Musikschule sollen ab dem Schuljahr 2023/2024 greifen. Die anderen Gebührenerhöhungen treten ab dem 01.11.2023 in Kraft.

 

Abschließend weist Frau Behrendt darauf hin, dass allen Vorlagen eine Synopse beigefügt wurde.

 

Frau Bartel betont, dass es ihr wichtig ist, dass bei den Preissteigerungen besonders auf Kinder geachtet wird und die Erhöhungen sozialverträglich sind oder in bestimmten Bereichen nicht greifen.

Das sieht die Vorsitzende bei allen Vorlagen gegeben.

 

Frau Bartel beantragt die Verweisung der vier Vorlagen zur Beratung in die Fraktionen und stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

In einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Bildung, Hochschule und Digitalisierung sowie Kultur am 06.07.2023 werden die Vorlagen abschließend beraten.

 

 

Abstimmung: Mehrheitlich zugestimmt