Der Oberbürgermeister teilt wie folgt mit:

 

Theater Vorpommern

Der Oberbürgermeister informiert, dass der Theaterintendant Ralf Dörnen seine Doppelfunktion und insbesondere seine Funktion als Theaterintendant niedergelegt hat.

 

In Zukunft wird sich Herr Dörnen ausschließlich mit der Leitung des Balletts befassen.

 

In Anbetracht der Nachfolgeregelung informiert Herr Dr.-Ing. Badrow darüber, dass er gemeinsam mit dem Landkreis den derzeitigen Vorsitzenden Herrn Stefan Fassbinder unterstützen wird, schnellstmöglich für den gesicherten Theaterbetrieb einen geeigneten Nachfolger zu finden.

 

 

Anpassung zur Einnahmesteigerung

Über die Einladungen zu verschiedenen Ausschüssen hat die Bürgerschaftsmitglieder ein Thema erreicht, auf das die Verwaltung in den Vorbemerkungen zum Haushalt 2023 bereits eingegangen ist.

Wie in der letzten Haushaltsdiskussion angekündigt, muss und will die Hansestadt Stralsund der schwierigen Finanzsituation mit Konsolidierungsmaßnahmen entgegenwirken.

Das bedeutet, dass neben der Ausgabesituation auch die Einnahmen angeschaut und

bestehende Entgelte und Gebühren unter Berücksichtigung der Verbraucherpreisindexsteigerungen einer Prüfung unterzogen werden.

Die Verwaltung arbeitet aktuell daran und legte nun verwaltungsintern Entwürfe für Entgelt- und Gebührenanpassungen im kulturellen Bereich vor, so für die Stadtbibliothek, das Stadtarchiv, die Musikschule und den Zoo. Vorbehaltlich der Beschlussfassung durch die Bürgerschaft sind hier Mehreinnahmen in Höhe von ca. 220.000 Euro pro Jahr möglich.

Auch andere Verwaltungsbereiche, und das kündigt der Oberbürgermeister hiermit an, werden Vorschläge zu Anpassungen bestehender Entgelte und Gebühren und auch privatrechtlicher Mieten und Pachten einbringen.

·         Bewohnerparkgebühren auf Tagesordnung der 06. Bürgerschaftssitzung

·         Anpassung Garagenmieten

·         Erhöhung von Pachtzinsen

·         Anpassung Entgeltordnung Sportstätten u. a.

Dabei wird die Verwaltung weiterhin dem Grundsatz einer sozial differenzierten Preisgestaltung Rechnung tragen, um die Teilhabe vieler Bürgerinnen und Bürger an den Angeboten zu garantieren.

 

Warum die Hansestadt Stralsund in dieser Situation und mit diesen gravierenden negativen Salden im Finanzhaushalt konfrontiert ist?

(2024: - 9,5 Mio. EUR, 2025: - 5,9 Mio. EUR, 2026: - 5,4 Mio. EUR)

Die Hansestadt Stralsund ist von Preissteigerungen für Sach- und Dienstleistungen und für sonstige Aufwendungen, wie für Bewachung, Reinigung, Unterhaltung, Bewirtschaftung und Instandsetzung, in Höhe von ca. 33,5 % in 2024 betroffen und muss mit um 11,5 %, d. h. + 4,2 Mio. EUR in 2024, höheren Personalaufwendungen in Folge des aktuellen Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst umgehen.

Gemeinsam sollte alles getan werden, um den Haushalt der Hansestadt Stralsund, soweit wie möglich, aus eigener Kraft zu konsolidieren und nicht auf eine rechtsaufsichtliche Anordnung zu warten, die im Übrigen diese Anpassungen zur Einnahmesteigerung im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes zum Inhalt haben wird.

Die Verwaltung will gewährleisten, dass die geplanten Investitionsvorhaben realisiert werden und auch die freiwilligen Aufgaben weiter Bestand haben können

 

Host Town Programm

Stralsund war von Montag bis Donnerstag Gastgeber für die türkische Delegation der Special Olympics World Games. Erstmals finden in Deutschland die Weltspiele für Menschen mit geistiger und Mehrfachbehinderung statt. Vor deren Beginn haben sich die Athletinnen und Athleten aus der Türkei auf ihre Wettkämpfe in der Hansestadt vorbereitet. Ihnen wurde Stralsund nahegebracht und viele Begegnungen ermöglicht. Zum Programm gehörten eine Stadtführung, der Besuch des OZEANEUMs, eine Schiffsfahrt, eine Zoo-Rallye, ein Grillabend, Trainingsmöglichkeiten sowie ein Empfang im Rathaus.

Der Oberbürgermeister dankt allen, die sich im Host Town Programm engagiert haben, und hofft, dass die Hansestadt Stralsund aus diesem Netzwerk heraus weitere Schritte geht, um inklusive Projekte gemeinsam umzusetzen. Die Hansestadt Stralsund drückt den Sportlern aus der Türkei ganz fest die Daumen für die Wettbewerbe, die mit der Eröffnungsfeier am 17. Juni im Berliner Olympiastadion beginnen.

 

UNESCO-Weltdokumentenerbe

Viele werden bereits davon gehört haben. Die Urkunden zum Stralsunder Frieden gehören seit Mai zum UNESCO-Weltdokumentenerbes. Sie sind Teil des länderübergreifenden Antrags "Dokumente zur Geschichte der Hanse", der unter Federführung der Hansestadt Lübeck erarbeitet wurde. Das ist ein großartiger Erfolg für die beteiligten Länder und Archivpartner und eine weitere große internationale Auszeichnung für die Hansestadt. Der Oberbürgermeister ist erfreut, dass die Hansestadt Stralsund neben der Welterbe-Altstadt nun auch im UNESCO-Programm "Memory of the World" vertreten ist. Er dankt der Bürgerschaft, da diese die Verwaltung auf dem Weg zum Weltdokumentenerbe mit entsprechenden Beschlüssen unterstützt hat. Alle wichtigen Informationen zum Weltdokumentenerbe und zu den Stralsunder Friedensurkunden sind auf der Internetseite: www.stralsund.de/weltdokumentenerbe aufbereitet.