Sitzung: 15.06.2023 Bürgerschaft
Der Oberbürgermeister teilt wie folgt mit:
Theater Vorpommern
Der Oberbürgermeister informiert, dass der Theaterintendant Ralf Dörnen seine Doppelfunktion und insbesondere seine Funktion als Theaterintendant niedergelegt hat.
In Zukunft wird sich Herr Dörnen ausschließlich mit der Leitung des Balletts befassen.
In Anbetracht der Nachfolgeregelung informiert Herr Dr.-Ing. Badrow darüber, dass er gemeinsam mit dem Landkreis den derzeitigen Vorsitzenden Herrn Stefan Fassbinder unterstützen wird, schnellstmöglich für den gesicherten Theaterbetrieb einen geeigneten Nachfolger zu finden.
Anpassung zur Einnahmesteigerung
Über die
Einladungen zu verschiedenen Ausschüssen hat die Bürgerschaftsmitglieder ein
Thema erreicht, auf das die Verwaltung in den Vorbemerkungen zum Haushalt 2023
bereits eingegangen ist.
Wie in der
letzten Haushaltsdiskussion angekündigt, muss und will die Hansestadt Stralsund
der schwierigen Finanzsituation mit Konsolidierungsmaßnahmen entgegenwirken.
Das bedeutet,
dass neben der Ausgabesituation auch die Einnahmen angeschaut und
bestehende
Entgelte und Gebühren unter Berücksichtigung der
Verbraucherpreisindexsteigerungen einer Prüfung unterzogen werden.
Die Verwaltung
arbeitet aktuell daran und legte nun verwaltungsintern Entwürfe für Entgelt-
und Gebührenanpassungen im kulturellen Bereich vor, so für die Stadtbibliothek,
das Stadtarchiv, die Musikschule und den Zoo. Vorbehaltlich der
Beschlussfassung durch die Bürgerschaft sind hier Mehreinnahmen in Höhe von ca.
220.000 Euro pro Jahr möglich.
Auch andere
Verwaltungsbereiche, und das kündigt der Oberbürgermeister hiermit an, werden
Vorschläge zu Anpassungen bestehender Entgelte und Gebühren und auch
privatrechtlicher Mieten und Pachten einbringen.
·
Bewohnerparkgebühren auf Tagesordnung der 06. Bürgerschaftssitzung
·
Anpassung Garagenmieten
·
Erhöhung von Pachtzinsen
·
Anpassung Entgeltordnung Sportstätten u. a.
Dabei wird die
Verwaltung weiterhin dem Grundsatz einer sozial differenzierten Preisgestaltung
Rechnung tragen, um die Teilhabe vieler Bürgerinnen und Bürger an den Angeboten
zu garantieren.
Warum die
Hansestadt Stralsund in dieser Situation und mit diesen gravierenden negativen
Salden im Finanzhaushalt konfrontiert ist?
(2024: - 9,5
Mio. EUR, 2025: - 5,9 Mio. EUR, 2026: - 5,4 Mio. EUR)
Die Hansestadt
Stralsund ist von Preissteigerungen für Sach- und Dienstleistungen und für
sonstige Aufwendungen, wie für Bewachung, Reinigung, Unterhaltung,
Bewirtschaftung und Instandsetzung, in Höhe von ca. 33,5 % in 2024 betroffen
und muss mit um 11,5 %, d. h. + 4,2 Mio. EUR in 2024, höheren
Personalaufwendungen in Folge des aktuellen Tarifabschlusses für den
öffentlichen Dienst umgehen.
Gemeinsam sollte
alles getan werden, um den Haushalt der Hansestadt Stralsund, soweit wie möglich,
aus eigener Kraft zu konsolidieren und nicht auf eine rechtsaufsichtliche
Anordnung zu warten, die im Übrigen diese Anpassungen zur Einnahmesteigerung im
Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes zum Inhalt haben wird.
Die Verwaltung
will gewährleisten, dass die geplanten Investitionsvorhaben realisiert werden
und auch die freiwilligen Aufgaben weiter Bestand haben können
Host
Town Programm
Stralsund war von Montag bis
Donnerstag Gastgeber für die türkische Delegation der Special Olympics World Games.
Erstmals finden in Deutschland die Weltspiele für Menschen mit geistiger und Mehrfachbehinderung statt.
Vor deren Beginn haben sich die Athletinnen und Athleten aus der Türkei auf
ihre Wettkämpfe in der Hansestadt vorbereitet. Ihnen wurde Stralsund
nahegebracht und viele Begegnungen ermöglicht. Zum Programm gehörten eine
Stadtführung, der Besuch des OZEANEUMs, eine Schiffsfahrt, eine Zoo-Rallye, ein
Grillabend, Trainingsmöglichkeiten sowie ein Empfang im Rathaus.
Der
Oberbürgermeister dankt allen, die sich im Host Town Programm engagiert haben,
und hofft, dass die Hansestadt Stralsund aus diesem Netzwerk heraus weitere
Schritte geht, um inklusive Projekte gemeinsam umzusetzen. Die Hansestadt
Stralsund drückt den Sportlern aus der Türkei ganz fest die Daumen für die
Wettbewerbe, die mit der Eröffnungsfeier am 17. Juni im Berliner Olympiastadion
beginnen.
UNESCO-Weltdokumentenerbe
Viele
werden bereits davon gehört haben. Die Urkunden zum Stralsunder Frieden gehören
seit Mai zum UNESCO-Weltdokumentenerbes. Sie sind Teil des länderübergreifenden
Antrags "Dokumente zur Geschichte der Hanse", der unter Federführung
der Hansestadt Lübeck erarbeitet wurde. Das ist ein großartiger Erfolg für die
beteiligten Länder und Archivpartner und eine weitere große internationale
Auszeichnung für die Hansestadt. Der Oberbürgermeister ist erfreut, dass die
Hansestadt Stralsund neben der Welterbe-Altstadt nun auch im UNESCO-Programm
"Memory of the World" vertreten ist. Er dankt der Bürgerschaft, da
diese die Verwaltung auf dem Weg zum Weltdokumentenerbe mit entsprechenden
Beschlüssen unterstützt hat. Alle wichtigen Informationen zum
Weltdokumentenerbe und zu den Stralsunder Friedensurkunden sind auf der
Internetseite: www.stralsund.de/weltdokumentenerbe aufbereitet.