Sitzung: 15.06.2023 Bürgerschaft
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten teilt mit, dass der
Bürgerschaft zur Sitzung unter TOP 15.3.5 die Vorlage H 0049/2023 zur
Entscheidung vorliegt.
Er stellt die Heranziehung der Vorlage H 0049/2023 gem. § 22 Absatz 2 Satz 4 KV M-V und Behandlung unter TOP 15.3.5 zur Abstimmung.
Abstimmung: Einstimmig beschlossen
2023-VII-06-1117
Herr Schulz informiert zudem, dass der Bürgerschaft zur Sitzung der Dringlichkeitsantrag DAn 0002/2023 der Fraktion DIE LINKE./SPD vorliegt.
Frau Kühl begründet kurz die Dringlichkeit des Antrages und wirbt um Zustimmung.
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft lässt gem. § 29 Abs. 4 KV M-V über die Dringlichkeit des Antrages DAn 0002/2023 und die Behandlung unter TOP 15.1.1 abstimmen:
Abstimmung: Mehrheit aller Gemeindevertreter
2023-VII-06-1118
Außerdem teilt er mit, dass die kleine Anfrage kAF 0076/2023, eingeordnet unter TOP 7.19, durch die Einreicherin zurückgezogen worden ist.
Der Oberbürgermeister zieht für die Verwaltung die Vorlage B 0034/2023, eingeordnet unter TOP 12.1, zurück.