Herr Kinder leitet in die Thematik ein.

 

Herr Pagels geht auf die wesentlichen Punkte des Teilhaushaltes 10 ein. Dazu zählen die Aufwendungen für die Instandhaltung, Reparatur und Fortschreibung der Sportstätten. Inklusive der Vorträge aus dem Vorjahr ist für das Planjahr 2023 ein Ansatz von 1,1 Mio. € vorgesehen. Zu den größeren Maßnahmen zählen dabei die Lüftungsanlagen in den einzelnen Sportstätten.

Zu nennen seien als wesentliche Position auch die Aufwendungen aufgrund der gestiegenen Kosten im Bereich Strom-, Gas- und Fernwärmeversorgung. Vom Gesamtvolumen von 7,4 Mio. € wird der Großteil im Bereich Schule und Sport verbraucht.

Für den Bereich der Reinigung bzw. der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ist der Ansatz im Vergleich zum Vorjahr um 10 % erhöht worden. Ursächlich dafür sind die tariflichen und allgemeinen Kostensteigerungen.

Herr Pagels gibt nachfolgend Erläuterungen zum Investitionshaushalt. Die Prioritätenliste wird entsprechend der Verfügbarkeit von Haushalts- und Fördermitteln abgearbeitet. Die im Jahr 2022 begonnen Projekte werden fortgeführt, u.a. das Mehrzweck-Sportfeld Kupfermühle.

Ebenfalls im investiven Bereich enthalten sind kleine Maßnahmen in der Regionalen Schule „Adolph Diesterweg“ (Außensportanlage - 360 T €), dem Hansa-Gymnasium (Außensportanlage – ca. 100 T €) sowie in den Sporthallen Sarnow und Curie (Prallwände). Herr Pagels geht auf die Notwendigkeit der Nachsteuerung aufgrund der allgemeinen Kostensteigerung ein.

In der mittelfristigen Finanzplanung ist der Bau der Mehrfeld-Sporthalle in Franken bereits angezeigt (14 Mio. €). Gegenüber dem Fördermittelgeber wird somit die Absicht angezeigt, das Projekt auch durchzuführen. Im Bereich Knieper ist die Freilufthalle in Höhe von 1,45 Mio. € veranschlagt.

 

Herr Pagels nimmt Bezug auf eine Frage der Fraktion DIE LINKE./SPD zum Kostenaufwuchs im Bereich der Vogelsanghalle von 155 T €. Er bittet dahingehend um eine Klarstellung durch den Fragensteller, da im Haushalt bis auf 75 T € für zusätzliche Mietaufwendungen keine zusätzlichen Aufwendungen gefunden werden konnten.

Hinsichtlich einer Schwimmhalle ist der Bedarf für den Finanzplanungszeitraum 2026 ff. (S. 327, Maßnahmenummer 27-70910001) angezeigt worden.

 

Auf Nachfrage von Frau von Allwörden erklärt Herr Tuttlies, dass für das Schulzentrum Am Sund eine 3-Felder-Sporthalle im Stadtgebiet Franken errichtet werden soll. Zur Entlastung der Sporthallen soll eine Freilufthalle, Maße entsprechen etwa einer Sporthalle, am Standort ehemaliges Plattenwerk gebaut werden.

 

Herr Klingschat erkundigt sich nach den Zuwendungen für den Stadtsportbund.

 

Nach Ausführungen von Herrn Pagels ist eine Festbetragsfinanzierung in Höhe von 80 T € veranschlagt.

Herr Tuttlies ergänzt, dass die 2022 zusätzlich bereitgestellten 100 T € im Haushalt 2023 ff. nicht angesetzt sind.

 

Herr Klingschat merkt an, dass damit die Mittel betroffen sind, die als Pro-Kopf-Pauschale an die Vereine ausgeschüttet werden. Damit müssten diese durch den Stadtsportbund gekürzt werden.

 

Herr Tuttlies ergänzt, dass die 100 T € coronabedingt per Bürgerschaftsbeschluss zusätzlich ausgezahlt wurden. Die im Haushalt 2023 enthaltenen 80 T € sind in den Vorjahren stets enthalten gewesen.

 

Für notwendige Abstimmungen findet auf Antrag von Frau von Allwörden eine kurze Unterbrechung der Sitzung statt.

 

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI teilt Herr Kinder mit, dass diese einer Ergänzung um die „fehlenden“ 100 T € Zuschuss für den Stadtsportbund voraussichtlich positiv gegenübersteht.

 

Auf Nachfrage von Frau von Allwörden erklärt Herr Tuttlies, dass die 100 T € in den letzten zwei Jahren per Änderungsantrag in der Bürgerschaftssitzung Bestandteil der Haushaltssatzung geworden sind.

 

Frau von Allwörden zeigt sich verwundert, dass die 100 T € nicht verstetigt werden sollen.

 

Herr Pagels ist der Auffassung, dass eine Verstetigung nicht Tenor der vergangenen Beschlussfassung in der Bürgerschaft gewesen sei. Andernfalls wäre eine Aufnahme in die mittelfristige Finanzplanung erfolgt.

 

Herr Kinder stellt fest, dass kein weiterer Redebedarf besteht und lässt über die Vorlage B 0023/2023 abstimmen:

 

Der Ausschuss für Sport empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0023/2023 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

Abstimmung: 5 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            4 Stimmenthaltungen