Herr Pagels teilt für den Bereich der Schulen mit, dass die Haushaltsansätze der Vorjahre im Wesentlichen fortgeschrieben wurden und keine einschneidenden Kürzungen vorgenommen werden mussten.

 

Nachkommend geht Herr Pagels auf den Teilhaushalt 10 ein. Dabei teilt er mit, dass für die Instandhaltung der Schulen ein Haushaltsvolumen i.H.v. 1,6 Mio. Euro einkalkuliert wurde. Das Gesamtvolumen für die Bauunterhaltungsleistungen im Bereich Schule und Sport bemessen für das Haushaltsjahr 2023 rund 4 Mio. Euro.

 

Zur Fortschreibung der Investitionsplanung entgegnet Herr Pagels, dass im Haushalt 2023 finanzielle Mittel zur Ausfinanzierung des Neubaus Klassenhaus Goethe sowie zur Fertigstellung des Ersatzneubaus der Hermann-Burmeister-Grundschule veranschlagt wurden. Ebenfalls ist die Restleistung für das Sanierungsvorhaben Juri-Gagarin mit 1,55 Mio. Euro im Haushalt 2023 eingeplant.

 

Hinsichtlich der Prioritätenliste für den Schul- und Sportbau teilt Herr Pagels mit, dass im Haushaltsjahr 2023 die Errichtung und Fertigstellung der Außensportanlage der Regionalen Schule „Adolf Diesterweg“ realisiert werden soll. Auch soll das Vorhaben der Prallwände in den Turnhallen der Schulen „Marie Curie“ und „Karsten Sarnow“ fortgeschrieben werden, da die im Haushaltsjahr 2022 veranschlagten Mittel aufgrund der erheblichen Preissteigerungen nicht auskömmlich zur Projektvollendung sind.

 

In Hinblick auf die Sporthallen macht Herr Pagels auf die Errichtung der Tragluftsporthalle im Bereich Knieper West aufmerksam, die mit einem Budget i.H.v. 1,5 Mio. Euro im geplanten Haushalt Berücksichtigung findet.

Des Weiteren ist für das Haushaltsjahr 2023 die Fortschreibung des Projektes Mehrzwecksporthalle Kupfermühle anvisiert.

Im Nachgang geht Herr Pagels auf die Fragen ein, die im Vorfeld durch die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN/ DIE PARTEI eingereicht wurden.

 

Er teilt mit, dass die Zusammensetzung der Personalkosten für die Segelschule auf dem Dänholm der Niederschrift als Anlage beigefügt wird.

 

Herr Pagels beziffert das Haushaltsvolumen für die Schulsozialarbeit auf rund 297.000 Euro, deren detaillierte Kostenaufstellung ebenfalls der Niederschrift beigefügt wird.

 

Eingehend auf die Mehrzweckhalle am Schulzentrum am Sund erörtert Herr Pagels, dass bislang kein Errichtungszeitraum festgesetzt wurde. Hinzu kommt, dass das Vorhaben Bestandteil des offenen Programmantrages im Rahmen der Städtebauförderung ist.

 

Im Weiteren nimmt Herr Tuttlies Bezug auf den Fragenkomplex „Lehr- und Lernmittel“.

Dabei führt er aus, dass kein zusätzliches Budget für ukrainische Schulkinder im Haushaltsjahr 2023 veranschlagt worden ist. Begründend legt er dar, dass nicht planbar sei, welche der ukrainischen Familien tatsächlich in Stralsund wohnhaft bleiben und welche womöglich noch Zuflucht in der Hansestadt Stralsund suchen. 

 

Eine Anhebung der finanziellen Mittel für Lehrbücher verneint Herr Tuttlies und fügt an, dass Preissteigerungen durch die Verwendung von Alternativen kompensiert werden können.

 

Bezugnehmend auf die Frage zur Förderung des Sports und insbesondere zur Nachbesetzung der Personalstelle Sportkoordination erwidert Herr Tuttlies die Umstände, die eine Nachbesetzung im Haushaltsjahr 2023 nicht vorsehen.

 

Frau Kothe-Woywode bedankt sich für die umfangreiche Beantwortung der Fragen ihrer Fraktion. Sie merkt an, dass die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN/ DIE PARTEI die finanziellen Mittel zur Planung einer Schwimmhalle als nicht realistisch erachtet.

 

Dahingehend informiert Herr Tuttlies die Ausschussmitglieder über das Vorliegen einer bereits durchgeführten Machbarkeitsstudie zum Bau einer Schwimmhalle im Stadtgebiet und ergänzt, dass die im Haushalt veranschlagten 25.000 Euro lediglich zur Aktualisierung und Ergänzung der vorliegenden Studie dienen.

 

Auf die Frage von Herrn Hofmann teilt Herr Tuttlies mit, dass für das Schulzentrum am Sund eine 3 Felder-Sporthalle mit Funktionsräumen und Lernschwimmbecken geplant ist. Nach derzeitigem Stand ist zur Realisierung des Projektes ein Haushaltsvolumen von rund 13 Mio. Euro erforderlich.

 

Herr Hofmann bringt die Beschlussvorlage B 0023/2023 zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0023/2023 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

Abstimmung: 7 Zustimmungen 0 Gegenstimmen                            2 Stimmenthaltungen