Zu Beginn geht Frau Behrendt allgemein auf den Haushalt ein, bevor sie Besonderheiten im Teilhaushalt 9 (TH) aufzeigt.

Im Ergebnishaushalt handelt es sich um eine Gesamtsumme in Höhe von 155 Mio. EUR. Dem gegenüber steht die Gesamtsumme der Aufwendungen in Höhe von 163 Mio. EUR. Im Finanzhaushalt sind 143 Mio. EUR Einzahlungen und 154 Mio. EUR an Auszahlungen veranschlagt.

In diesem Jahr wird die Hansestadt Stralsund Investitionen in Höhe von 55,7 Mio. EUR tätigen. Gestiegen sind die Ausgaben im Bereich der freiwilligen Leistungen, auf 19,3 Mio. EUR. Das ist 1 Mio. EUR mehr, als im vergangenen Jahr. Im Ergebnishaushalt beträgt der Anteil von freiwilligen Leistungen 11,8 %.

 

Im Teilhaushalt 9 werden die kulturellen Einrichtungen in 8 Produkte unterteilt. Frau Behrendt erläutert, dass sich in allen Bereichen des Haushalts die Haushaltsansätze im Vergleich zum Vorjahr nicht signifikant verändert haben.

 

Der Haushaltsplan weist Zuschüsse auf, zum einen für das Theater-pädagogische-Zentrum und zum anderen für den Bereich Speicherleute e.V. (ehemals Jugendkunst e.V.) sowie einen Zuschuss an die Kulturkirche Sankt Jakobi. 

Im Bereich der kulturellen Veranstaltungen gab es eine Erhöhung, um Mehrkosten der Veranstalter decken zu können und weil neue Kulturformate in Planung sind. Bei den Wallensteintagen ist ebenfalls eine leichte Erhöhung zu verzeichnen.

Vorgesehen ist auch der Zuschuss für den Rügenbrücken-Marathon, der für Stralsund sehr bedeutend ist. Geplant wird auch zum Thema 75 Jahre Volkswerft.

Außerdem erwähnt sie die Erhöhung für die Förderung kultureller Projekte von 30 000 EUR auf 35 000 EUR.

 

Des Weiteren gibt es einen Zuschuss an das Deutsche Meeresmuseum in Höhe von 1,2 Mio. EUR und an das Theater Vorpommern mit einem städtischen Eigenanteil von 4,1 Mio. EUR. Das Gesamtvolumen beträgt 14,9 Mio. EUR, dass durch Landesmittel untersetzt ist.

 

In dem Bereich Investitionen steht das Stralsund Museum dieses Jahr stark im Vordergrund. Es werden dort Eigenanteile für die Sanierung in Höhe von 800.000 EUR eingeplant. Außerdem ist für die Planung und Ausstattung der Ausstellung ein Eigenanteil von ca. 400.000 EUR eingeplant.

 

Die Digitalisierung des Zoos soll ebenfalls weiter vorangehen. Es handelt sich um eine Investition, gegen die Fördermittel gegengerechnet werden können. Weitere Investitionen wird es im Bereich der Gehege, bei der Anschaffung von Tieren und zur Erneuerung der Zaunanlage geben.

 

Im Bereich der Musikschule sollen neue Instrumente erworben werden.

 

Die Amtsleiterin weist darauf hin, dass zwei große Investitionsvorhaben, welche im Masterplan Zoo genannt sind (Schauküche, Australien Anlage mit einem Gastronomieangebot), in diesem Jahr nicht begonnen werden. Grund dafür ist, dass nicht die richtige Förderkulisse vorhanden ist und deshalb in diesem Jahr nicht mit Zuwendungsbescheiden zu rechnen ist. Im Jahr 2024 finden sich dann aber wieder Gelder im Haushalt für die beiden Vorhaben.

 

Aktuell entfallen 108 Planstellen auf das Kulturamt, verteilt auf insgesamt 6 Abteilungen. Es sind nicht alle Stellen besetzt, dennoch hält Frau Behrendt die Aufgabenerledigung und Projektumsetzungen für möglich. 

 

 

Frau Bartel bedankt sich für die Ausführungen. Frau Fechner merkt an, dass in den nächsten Jahren viele Mitarbeiter in den Ruhestand gehen werden und fragt, ob noch mit weiteren Stellenkürzungen zu rechnen ist. Des Weiteren erkundigt sie sich, ob die Stellen mit kw-Vermerk im Museum kompensiert werden können.

 

Frau Behrendt entgegnet, dass Frau Dr. Heun eine neue Depotleitung besetzen konnte, diese wird gleichzeitig die Aufgaben des Magazinmeisters übernehmen. Die zweite Stelle war die einer Museologin, die befristet eingestellt wurde.

Frau Behrendt bewertet die Personalsituation des Stralsund Museums aktuell als ganz gut im Vergleich zu früheren Zeiten.

 

In Bezug auf die Stellenbesetzung erklärt Frau Behrendt, dass aktuell in der gesamten Stadtverwaltung die Nachbesetzung von Stellen kritisch hinterfragt wird. Eine Prognose abzugeben ist derzeit nicht möglich. Frau Dr. Heun bringt nochmal an, dass das Stralsund Museum derzeit auf einem guten Weg ist.

 

Frau Bartel erfragt, die derzeitige Einschätzung zur Musikschule und ob die Möglichkeit besteht, dass einzelne Musikgruppen nicht mehr unterrichtet werden können, wenn nicht nachbesetzt wird.

 

Frau Behrendt erläutert, dass nach einer Lösung gesucht wird. Des Weiteren berichtet sie, dass die Wartelisten sehr lang sind und der Bedarf auf jeden Fall da ist. Außerdem ist ihr wichtig, dass die sehr hohen Standards erhalten bleiben.

 

Frau Fechner erfragt, welche Musikgruppen von den Einschränkungen betroffen sind.

 

Frau Behrendt erläutert, dass die Musikgruppen Klavier, Violine, Klarinette und Saxophone betroffen sind.

 

Frau Fechner erkundigt sich, ob es bei den drei Stellen bleibt im Bereich der Musikschule oder ob es noch weitere Stellen betrifft auf Grund des Alters etc.

 

Frau Behrendt erläutert, dass jede Stelle kritisch angeschaut wird. Des Weiteren laufen die Abstimmungen verwaltungsintern. Außerdem betont sie, dass die nicht nachbesetzten Stellen nicht gestrichen werden. Die Stellen bleiben weiterhin im Stellenplan und fallen nicht weg.

 

Frau Bartel erörtert ihre vorherige Frage nochmal und fragt die Ausschussmitglieder, ob die Nachbesetzung der Stellen in der Musikschule besonders wohlwollend betrachtet werden könnte und der Ausschuss eine Empfehlung aussprechen sollte.

Sowohl Herr Zeitz als auch Herr Schulz merken an, dass sie so viel Vertrauen in die Verwaltung haben, dass sie hierzu keine Empfehlung abgeben möchten.

 

Frau Fechner erfragt, ob im Stadtarchiv auch Stellenkürzungen zu erwarten sind.

 

Frau Behrendt entgegnet, dass das Stadtarchiv davon nicht betroffen ist. Das Stadtarchiv ist aktuell gut aufgestellt. Es befindet sich derzeit eine Stelle in der Ausschreibung. Außerdem erwähnt sie, dass Herr Dr. Schleinert sich dafür eingesetzt hat, dass das Stadtarchiv auch eine Ausbildung anbietet.

 

Frau Bartel lässt über den Haushalt 2023 (TH 9) abstimmen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0023/2023 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

 

 

 

Abstimmung:   9 Zustimmungen       0 Gegenstimmen     0 Stimmenthaltungen