Herr Pagels stellt die dem Ausschuss betreffenden Haushaltspositionen zusammenfassend vor.

Dabei informiert er die Ausschussmitglieder über die finanzielle Fortführung der Stadtteilarbeit i.H.v. 883.000 Euro.

Als wesentliche Bezuschussungsposten benennt er das Mehrgenerationenhaus sowie das Frauenschutzhaus.

Im Weiteren geht Herr Pagels auf die Wohngeldreform ein und auf die damit verbundene Anhebung der Personalkosten.

Auf die Nachfrage von Frau Friesenhahn nimmt Herr Pagels Bezug auf den Zuschussbedarf der KISS und erörtert die entsprechenden Haushaltspositionen.

Frau Kümpers hinterfragt die zusammengefassten Haushaltspositionen im Teilhaushalt 7 sowie die gestiegenen Aufwendungen im Bereich der Wohngeldstelle.

Herr Pagels erörtert, dass der Aufwuchs der Aufwendungen im Bereich der Wohngeldstelle auf die Wohngeldreform und dem damit verbundenen Personalanstieg zurückzuführen ist.

Auf die Nachfrage von Frau Dr. Carstensen erwidert Herr Pagels, dass die veranschlagten Mittel für das Nachbarschaftszentrum Grünhufe gleichbleibend zu den Vorjahren sind.

Frau Kümpers macht auf die rapide Abnahme der Auszahlungen im Bereich der sozialen Sicherheit aufmerksam. Diese Position nimmt im vorliegendem Haushalt nur ein Auszahlungsvolumen i.H.v. 20.000 Euro ein, welches im Jahr 2021 noch 93.000 Euro beanspruchte.

Aufgrund noch ausstehender Klausurtagungen werden sich Frau Kümpers sowie Frau Dr. Carstensen der Abstimmung enthalten.

Da kein weiterer Redebedarf besteht, stellt Herr Rietesel die Beschlussvorlage B 0023/2023 zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung empfiehlt der Bürgerschaft, die Beschlussvorlage B 0023/2023 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Abstimmung:        5 Zustimmungen         0 Gegenstimmen            3 Stimmenthaltungen