Herr Dr. Raith gibt einen allgemeinen Überblick über den Haushalt 2023, für seinen Bereich. In Bezug auf den Stellenplan erklärt der Amtsleiter, dass von 80 Stellen im Amt für Planung und Bau 74 besetzt sind. Die nicht besetzten Stellen sind auch aufgrund von Fachkräftemangel unbesetzt. Trotzdem sieht Herr Dr. Raith die Stadtverwaltung personell gut aufgestellt.

Zu den Investitionen erklärt der Leiter des Amtes 60, dass hier vor allem die Abteilungen 60.5 und 60.8 zu nennen sind. Er betont, das Stadtentwicklungsplanung vor allem im Hinblick auf Liegenschaftsentwicklung und die Entwicklung von städtischen Grundstücken durchgeführt wird.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die „Doppelte Innenentwicklung“.

Also Nachverdichtung und Flächenkonversion, um keine oder weniger Flächen im Außenbereich nutzen zu müssen. Gleichzeitig müssen Grünflächen, öffentliche Räume und Freiflächen geschaffen werden.

Herr Dr. Raith weist darauf hin, dass viele Teilhaushalte ineinandergreifen und es nicht gut möglich ist, sie einzeln zu betrachten.

Es gibt keine Fragen zur Vorlage.

Herr Bauschke stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0023/2023 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Abstimmung: 4 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            5 Stimmenthaltungen