Herr Buxbaum gibt einführende Worte zum vorliegenden Haushalt. Er bittet anschließend die Verwaltung um Ausführungen zum jeweiligen Teilhaushalt. Frau Harder teilt vorerst allgemeine Informationen des Haushaltes mit. Sie verweist auf Nr. 4.6 des Vorberichtes „Haushaltsbeziehungen zu den Unternehmen, den Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts und dem städtischen Eigenbetrieb“. Sie erläutert die jeweiligen Zuschüsse. Die Wirtschaftspläne der städtischen Unternehmen, bis auf die Theater Vorpommern GmbH, wurden Ende letzten Jahres im Ausschuss beraten sowie durch die Bürgerschaft am 17.11.2022 beschlossen. Der Wirtschaftsplan der Theater Vorpommern GmbH wurde durch den Aufsichtsrat an die Geschäftsführung mit der Bitte um Überarbeitung zurückgegeben.

Auf Nachfrage von Herrn Buxbaum teilt Frau Harder mit, dass alle Ämter gegenwärtig die jeweiligen Entgelt- und Gebührenordnungen überprüfen und gegebenenfalls anpassen werden.

Herr Fürst merkt an, dass im Jahr 2022 Mehreinnahmen hinsichtlich der Gewerbesteuer verzeichnet wurden. Auf der Grundlage des Ergebnisses 2022 wird mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 24.500,0 TEUR geplant.

Hinsichtlich der Teilhaushaltes der Wirtschaftsförderung teilt Herr Fürst mit, dass einige eigene Projekte geplant sind. Hinsichtlich des Projektes „StralDigital“ gibt es seitens der Hansestadt Stralsund einen Personalkostenzuschuss. Bezüglich der Sanierung der Gorch Fock merkt Herr Fürst an, dass zum Teil bereits im Haushalt 2022 Mittel dafür veranschlagt wurden. Die restliche Summe findet sich im Haushalt 2023 wieder.

Herr Schwarz möchte den Zeitplan der Sanierung der Gorch Fock erfahren. Dazu teilt Herr Fürst mit, dass die Submission am Montag, den 27.03.2023 stattfindet. Daraufhin finden Verhandlungsgespräche statt. Der Vergabevorschlag wird im Laufe des Monats April, zusammen mit der Vorlage zur Vergabe des Bauauftrages/Planungsauftrages, vorgelegt. Es wird für die Beschlussfassung aller Voraussicht nach eine Sondersitzung der Bürgerschaft nötig sein.

Herr Kretzschmar führt zum Teilhaushalt der Tourismuszentrale aus, dass mit Erträgen von 570.000 EUR gerechnet wird. Dem gegenübersteht ein unmittelbarer Mitteleinsatz von 365.000 EUR. Jedoch sind hierbei Mittel zur touristischen Werbung enthalten, welche nicht zu Erträgen führen. Die neue Website soll in der Zukunft über Werbeeinnahmen finanziert werden. Herr Kretzschmar weist auf den 1. Stralsunder Tourismustag am 31.05.2023 hin.

Herr Buxbaum bedankt sich für die Aufführungen und stellt einen Antrag zur Verweisung in die Fraktionen, welcher einstimmig beschlossen wird.

Abstimmung:                    9 Zustimmungen             0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen