Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:

Die Entwürfe der Haushaltssatzungen und der Haushaltspläne 2023 der Hansestadt Stralsund werden in die Ausschüsse der Bürgerschaft verwiesen und unter Federführung des Ausschusses für Finanzen und Vergabe beraten. 

Herr Haack stellt fest, dass die kommenden Jahre aus haushalterischer Sicht herausfordernd sind. So kann für 2023 durch Entnahme aus der Rücklage der Vorjahre noch ein Ausgleich vorgenommen werden. Die großen Herausforderungen werden ab 2024 ff. spürbar werden.

Herr Haack weist darauf hin, dass beabsichtigt ist, enorme Einsparungen im Bereich Personal vorzunehmen. Dies aufnehmend zitiert Herr Haack die Geschichte „Die fleißige Ameise“.

Der Oberbürgermeister stellt den Haushalt 2023 ff. mittels einer kurzen Präsentation vor. Dabei geht er auf das Defizit, geplante Investitionen, freiwillige Leistungen, die Entwicklung der Kreisumlage, den Maritimen Industrie- und Gewerbepark Volkswerft, die Entwicklung des Schuldenstandes und den Gesamtkonzern Hansestadt Stralsund mit ihren städtischen Gesellschaften ein.

Herr Quintana Schmidt zeigt sich verwundert, dass die Vorlage zum Haushalt nicht auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Vergabe am 21.03.2023 steht.

Frau Steinfurt offeriert, bereits am 21.03.2024 über den Haushalt zu sprechen. Die Präsentation zum Haushalt ist für die Ausschusssitzung am 04.04.2023 geplant.

Herr Kuhn erkundigt sich nach dem Sachstand zum Glasfaserausbau.

Der Oberbürgermeister stellt fest, dass der Glasfaserausbau nicht Bestandteil des Kernhaushaltes ist. Nachfolgend geht er in dem Zusammenhang auf Aktivitäten mit den Stralsunder Stadtwerken und die Struktur des Gesamtkonzerns ein.

Es besteht kein weiterer Redebedarf.

Der Präsident stellt die Vorlage B 0023/2023 zur Abstimmung:

Abstimmung: Einstimmig beschlossen