Sitzung: 26.01.2023 Bürgerschaft
Der Präsident teilt wie folgt mit:
Zugegangen
ist den Mitgliedern der Bürgerschaft in Umsetzung des Beschlusses
2015-VI-08-0276 der Bericht des Theater Vorpommerns zur Geschäftslage für das
3. Quartal des Jahres 2022.
Herr
Paul bittet um entsprechende Kenntnisnahme.
Gemäß
Schriftsätzen der Verwaltung ist die Umsetzung von Beschlüssen der Bürgerschaft
bekannt gegeben worden. Dies betrifft die folgenden Beschlüsse:
Hinweise zu
Gefahren des privaten Silvesterfeuerwerks (2021-VII-08-0679)
-
informiert
wird, dass ein Informationsblatt mit Hinweisen zum Umgang mit Feuerwerkskörpern
erstellt und an verschiedene Stellen in der Stadt verteilt bzw. öffentlich
gemacht worden ist.
Übungsgelände für
die Freiwillige Feuerwehr (2022-VII-05-0875)
-
im
Ergebnis der Abstimmungen der beteiligten Ämter wird zur Kenntnis gegeben, dass
zwar keine festen Übungsflächen vergeben werden können, jedoch nach Bedarf
geeignete Objekte zu Verfügung gestellt werden sollen.
Anpassung des
Wochenmarkt-Konzeptes (2022-VII-07-0917)
-
entsprechend
den Vorgaben des Beschlusses gibt es seit Beginn 2023 auf dem
Freitagswochenmarkt ein überwiegendes Angebot an Lebensmitteln und
Frischeprodukten.
Vergabe von
Erbbaurechten (2020-VII-07-0369)
-
informiert
wird, dass von den berechtigten Nutzern ca. 20 % das Angebot zum Erwerb der
Grundstücke genutzt haben. Der überwiegende Teil hat das Angebot abgelehnt bzw.
nicht darauf reagiert.
Sirenenalarm
(2022-VII-07-0918)
-
mit
Hinweis auf die jüngste Aktualisierung der Durchführung der Probealarme gemäß
Verfügung des Innenministeriums jeweils samstags um 12:00 Uhr wird seitens der
Verwaltung darauf hingewiesen, dass ein zusätzlicher Alarm mittwochs um 18:00
Uhr nicht zielführend und daher eine Umsetzung des Beschlusses nicht möglich
ist.
Der Präsident
bittet um Kenntnisnahme der Umsetzung der Beschlüsse bzw. Informationen. Die
Schriftsätze hierzu liegen den Mitgliedern der Bürgerschaft vor.
Der Ausschuss für
Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben hat den an ihn verwiesenen
Antrag zur Förderung von Balkonkraftwerken (2022-VII-05-0873) beraten und im
Ergebnis als umgesetzt betrachtet bzw. der Bürgerschaft die Empfehlung
unterbreitet, das Anliegen nicht weiter zu verfolgen.
Der Schriftsatz zu
dem Sachverhalt liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor. Herr Paul bittet
ebenfalls um Kenntnisnahme.
Abschließend gibt
er bekannt, dass Herr Eike Maiwald seine Mandate als sachkundiger Einwohner in
den Gremien der Bürgerschaft mit Wirkung zum 31.01.2023 niedergelegt hat.