Anfrage:

 

1.    Wie ist der Stand zu Sanierung der Gorch Fock I?

2.    Wie ist der Verhandlungsstand zum Kauf des Schiffes durch die Hansestadt Stralsund?

 

Herr Fürst beantwortet die kleine Anfrage wie folgt:

 

Am 13.12.2022 fand ein Abstimmungstermin zwischen den Vertretern der Zuwendungsgeber Bund (Beauftragte für Kultur und Medien), Land M-V (Wirtschaftsministerium), Eignerverein Tall Ship Friends und der Hansestadt Stralsund statt.

 

Aufgrund der geltenden Rahmenbedingungen im Zuwendungsrecht sowie der unterschiedlichen Verfahrensstände in den Antragsverfahren beim Bund und im Land wurde zwischen den Zuwendungsgebern ein Vorrang der Förderung des Projektes durch das Land M-V vereinbart.

Daraufhin hat das Wirtschaftsministerium M-V eine zeitnahe Übergabe des Zuwendungsbescheides an die Hansestadt Stralsund zugesichert. Das finanzielle Volumen dieses Bescheides wird antragsgemäß 10,56 Millionen Euro umfassen.

 

Eine weitere Förderung, vor allem für die denkmalpflegerischen Aufwendungen, befindet sich gegenwärtig in der Prüfung bei der BKM (Beauftragte für Kultur und Medien, Frau Claudia Roth).

 

Der Verein Tall Ship Friends hat auf diesem Abstimmungstermin sehr deutlich betont und durch Unterlagen nachgewiesen, dass er den Eigenanteil an der Förderung des Landes M-V finanziell leisten kann.

Die Zuwendungsgeber wurden informiert, dass der Kaufvertrag und der Betreibervertrag zwischen Tall Ship Friends e.V. und der Hansestadt Stralsund endverhandelt und bereits vom Vereinsvorstand des Vereins unterzeichnet sind.

 

In Abstimmung mit dem Oberbürgermeister schlägt Herr Fürst folgende Vorgehensweise vor:

Sobald der rechtskräftige Zuwendungsbescheid des Landes M-V über die Förderung der „Gorch Fock I“ vorliegt, wird eine Bürgerschaftsvorlage zum Ankauf des Schiffes erarbeitet. Diese Vorlage wird als Anlage den Kaufvertrag, den Betreibervertrag und den Zuwendungsbescheid enthalten.

 

Parallel dazu wird von der Hansestadt Stralsund die EU-weite Ausschreibung der Werftleistung vorbereitet werden.

 

Herr Suhr hat keine Nachfrage.

 

 

Auf die beantragte Aussprache wird verzichtet.