Sitzung: 15.12.2022 Bürgerschaft
Erfolgreiche
Güteprüfungen der Plakette „barrierefrei“ 2022
Unter Federführung
der Behindertenbeauftragten und der Arbeitsgemeinschaft Plakette “barrierefrei“
wurden in diesem Jahr wieder öffentlich zugängliche Gebäude gemäß der
Landesbauordnung und der DIN Vorschriften auf ihre barrierefreie Zugänglichkeit
und Nutzbarkeit geprüft.
Die rechtskonforme
Umsetzung baulicher Vorschriften für Neubauten werden weitestgehend umgesetzt.
Die barrierefreie Ertüchtigung gerade im denkmalpflegerischen Bestand stellt
jedoch Planer und Bauherrn immer wieder vor große Herausforderungen. Nicht
immer können alle baulichen Vorschriften vollumfänglich umgesetzt werden.
Vor diesem
Hintergrund hat die Arbeitsgemeinschaft beschlossen, zukünftig auch das
Engagement von Bauherren und Planern zu würdigen, die sich für barrierefreie
Ertüchtigung im Bestand in nachahmenswerter Weise einsetzen, aber im Sinne der
Landesbauvorschriften nicht vollumfänglich
die Barrierefreiheit herstellen können. Mit der neuen Klassifizierung
„barrierearm“ würdigt die Jury dieses Engagement.
Von den insgesamt 11
zu bewertenden Einrichtungen können 2 Einrichtungen mit dem Prädikat
„barrierearm“ und 9 Einrichtungen mit der Plakette „barrierefrei“ ausgezeichnet
werden.
Der
Bürgerschaftspräsident und die Behindertenbeauftragte würdigen die Preisträger
im Rahmen einer öffentlichen Auszeichnungsveranstaltung am 19.01.2023.
Nachtragshaushalt 2022
Mit Schreiben vom
05. Dezember 2022 hat das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung MV
die rechtsaufsichtlichen Entscheidungen zur Nachtragshaushaltssatzung 2022
bekanntgegeben.
Der Gesamtbetrag
der Kreditneuaufnahmen in Höhe von 28.869.200 EUR wurde vollständig genehmigt.
Der Gesamtbetrag
der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 37.053.200 EUR wurde teilweise in
Höhe von 26.432.900 EUR genehmigt. Das bedeutet, dass alle neuen
Verpflichtungsermächtigungen aus dem Nachtragshaushalt genehmigt sind. Für die
mit der Genehmigung zum Haushalt im April 2022 zurückgestellten Genehmigungen
bleibt unverändert die Inaussichtstellung einer nachträglichen Genehmigung auf
Grundlage des Nachweises der erforderlichen Veranschlagungsreife.
Der für das
Haushaltsjahr 2022 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von
20.000.000 EUR wurde mit dem Nachtragshaushalt nicht verändert und bleibt
demzufolge unverändert genehmigt.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am
12. Dezember 2022 im Amtsblatt.
Weihnachtssingen
und Winterzauber auf dem Alten Markt
Der Weihnachtsmarkt im
Rathauskeller und auf dem Neuen Markt schließt am 22. Dezember. Auf dem Alten
Markt bleiben die Händler, Anbieter und das Kulturzelt noch bis zum 8. Januar
2023 stehen und begrüßen zum "Winterzauber". Das Kulturzelt bietet
weiterhin etwas für jeden Geschmack, von Märchenlesungen über Gesangsgruppen
bis hin zu Livemusik.
Auf eine Aktion weist Herr Dr.-Ing.
Badrow besonders hin. Am 23. Dezember ab 16:30 Uhr laden der Veranstalter SWS
Stadtwerke Stralsund, die evangelische Fathers House Church Stralsund und die
Hansestadt Stralsund zum gemeinsamen Weihnachtssingen auf den Alten Markt ein.
Es beginnt mit einem musikalischen Programm der Kinder und Jugendlichen der
evangelischen Gemeinde. Im Anschluss um 17 Uhr singen alle Anwesenden auf dem
Alten Markt gemeinsam Weihnachtslieder. Dafür werden zuvor natürlich die
Liedtexte verteilt. Das erste Stralsunder Weihnachtssingen soll zu einem Moment
des besonderen Beisammenseins werden und alle gemeinsam auf das bevorstehende
Weihnachtsfest einstimmen.
Der Oberbürgermeister nutzt die
Gelegenheit, sich bei der Bürgerschaft für die konstruktive Zusammenarbeit und
den Beschäftigten der Stadtverwaltung für die hervorgebrachten Ergebnisse zu
bedanken. Er wünscht allen ein gesegnetes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch
ins kommende Jahr und viel Energie für 2023.