Sitzung: 15.12.2022 Bürgerschaft
Der Präsident der
Bürgerschaft stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und gibt bekannt, dass zu
Beginn der Sitzung 37 Bürgerschaftsmitglieder anwesend sind, womit die
Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Der öffentliche
Teil der Sitzung wird im Auftrag der Hansestadt Stralsund live in das Internet
übertragen.
Im Interesse einer
zeitnahen Nachvollziehbarkeit der Beratungen und Ergebnisse für die Bürgerinnen
und Bürger wird der Videomitschnitt des öffentlichen Teils zudem ab 16.12.2022
auf der Internetseite der Hansestadt Stralsund zur Verfügung gestellt.
Er geht davon aus,
dass keine Einwände seitens der Mitglieder der Bürgerschaft dagegen bestehen.
Darüber hinaus gibt
der Präsident bekannt, dass durch Grimmen TV angekündigt wurde, die 12. Sitzung
der Bürgerschaft über soziale Medien live zu übertragen.
Im Anschluss weist
er in Bezug auf stattfindende Film- und Tonaufnahmen auf das Vetorecht der
Bürgerschaft nach § 29 Absatz 5 KV M-V hin.
Der Präsident der
Bürgerschaft teilt mit, dass die Bürgerschaftsmitglieder Frau Olga Fot, mit
Wirkung zum 21.11.2022, und Frau Petra Voß, mit Wirkung zum 01.12.2022, ihr
Mandat niedergelegt haben.
Als Nachrücker für Frau Fot wurde Herr Thomas Melms benannt.
Als Nachrücker für Frau Voß wurde Herr Kai Danter benannt.
Herr Melms und Herr Danter haben das Mandat für die Bürgerschaft
angenommen.
Herr Melms hat angezeigt, dass er der Fraktion DIE LINKE./SPD
beigetreten ist.
Herr Danter ist der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
beigetreten.
Der Präsident nimmt
die Verpflichtung von Herrn Melms und Herrn Danter zur gewissenhaften Erfüllung
ihrer Pflichten gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung M-V per Handschlag vor.