Einleitend erläutert Herr Rietesel den Grund, warum die Fraktion Bürger für Stralsund den Antrag Neugeborenen Prämie ablehnen wird.

 

Frau Steinfurt erörtert die aus ihrer Sicht nicht Umsetzbarkeit des Antrages.

Dabei führt sie unter anderem das sehr hohe Volumen im Haushalt an, die dieser Aspekt in Anspruch nehmen würde.

 

Seitens der Ausschussmitglieder besteht kein weiterer Redebedarf, weshalb Herr Rietesel den Antrag zur Abstimmung bringt:

 

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung empfiehlt, den Inhalt des Antrages AN 0104/2022 Neugeborenen Prämie nicht weiterzuverfolgen.

Der Präsident der Bürgerschaft wird über das Beratungsergebnis entsprechend informiert.

 

Abstimmung: 0 Zustimmungen                 6 Gegenstimmen              0 Stimmenthaltungen