Sitzung: 11.08.2022 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben beendet
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: AN 0149/2020
Herr Buxbaum gibt einführende Worte in die Thematik.
Herr Bernhardt teilt mit,
dass aktuell sehr gute seismische Untersuchungen vorliegen. Es wurden 5 Orte
definiert, wo die Geothermie sehr sinnvoll sein kann. Diese 5 Orte werden
aktuell untersucht. Der Wunsch ist, dass der Energiebedarf in dem Fernwärmegebiet
im Jahr 2027 ca. 20 bis 30 Prozent aus der Geothermie gedeckt wird.
Auf Nachfrage von Herrn Gotsch teilt Herr Bernhardt
mit, dass im Jahr 2019 die wirtschaftliche Betrachtung negativ beschieden
wurde. Die Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren jedoch stark
verändert. Eine wirtschaftliche Betrachtung wird nach den momentan laufenden
technischen Untersuchungen erneut durchgeführt.
Auf Nachfrage von Herrn Kinder merkt Herr Bernhardt
an, dass die Fördermöglichkeiten im Rahmen der Wirtschaftlichkeit geprüft
werden. Die Fördermöglichkeiten hängen jedoch vom Zeitpunkt der Realisierung
ab. Die Förderbedingungen verändern sich momentan sehr stetig. Herr Kinder regt
an, den Antrag zurückziehen, da die im Antrag beschriebenen Fördermöglichkeiten
durch die Verwaltung geprüft werden.
Herr Adomeit besteht auf eine Empfehlung zu diesem
Thema und wird den Antrag nicht zurückziehen.
Herr Kuhn sowie Herr Buxbaum sprechen sich ebenfalls
für eine konkrete Haltung zum Antrag aus.
Herr Kinder teilt mit, dass er sich der Stimme
enthalten wird.
Der Ausschussvorsitzende stellt zur Abstimmung, dass
den Argumenten der Verwaltung gefolgt und im Sinne des Antrages agiert wird.
Der Antrag AN 0149/2020 kann somit als erledigt
betrachtet werden.
Der Präsident der Bürgerschaft wird über das Ergebnis
informiert.
Abstimmung: 7 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 1 Stimmenthaltungen