Sitzung: 29.06.2022 Bürgerschaft
Der 1.
Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Schulz, stellt die
ordnungsgemäße Ladung fest und gibt bekannt, dass zu Beginn der Sitzung 37
Bürgerschaftsmitglieder anwesend sind, womit die Beschlussfähigkeit gegeben
ist.
Der öffentliche
Teil der Sitzung wird im Auftrag der Hansestadt Stralsund live in das Internet
übertragen.
Der Videomitschnitt
des öffentlichen Teils wird zudem ab 30.06.2022 auf der Internetseite der
Hansestadt Stralsund zur Verfügung gestellt.
Er geht davon aus,
dass keine Einwände seitens der Mitglieder der Bürgerschaft dagegen bestehen.
Darüber hinaus gibt
der 1. Stellvertreter des Präsidenten bekannt, dass durch Grimmen TV
angekündigt wurde, die Sondersitzung der Bürgerschaft über soziale Medien live
zu übertragen.
Abschließend weist
er in Bezug auf stattfindende Film- und Tonaufnahmen auf das Vetorecht der
Bürgerschaft nach § 29 Absatz 5 KV MV hin.
Herr Schulz
informiert, dass mit Schreiben vom 10.06.2022 Herr Rüdiger Kuhn seinen Austritt
aus der Fraktion der SPD erklärt hat. Damit wird die in der Kommunalverfassung
vorgeschriebene Mindestanzahl an Mitgliedern nicht erreicht, so dass die
Fraktion aufgelöst ist bzw. wird. Die bisherigen Mitglieder der Fraktion SPD
führen nun die Bezeichnung Einzelbürgerschaftsmitglieder.
Eine Änderung der
Sitzordnung wird zur nächsten regulären Sitzung am 25.08.2022 erfolgen. Die
Mitglieder der Bürgerschaft werden hierrüber rechtzeitig informiert.
Zudem gibt Herr
Schulz bekannt, dass Herr Dr. Arnold von Bosse zum 14.06.2022 das Mandat als
Mitglied der Bürgerschaft niedergelegt hat. Für das ehrenamtliche Engagement
dankt er Herrn Dr. von Bosse herzlich und wünsche alles Gute.
Nachrückerin ist
Frau Kothe-Woywode, die allerdings zur Sondersitzung nicht anwesend sein kann.
Insofern erfolgt die Verpflichtung in der Sitzung der Bürgerschaft am
25.08.2022. Frau Kothe-Woywode ist der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/ DIE
PARTEI beigetreten.
Der 1.
Stellvertreter des Präsidenten bittet um Kenntnisnahme.
Nachfolgend teilt Herr Schulz mit,
dass traurig zur Kenntnis genommen werden musste, dass Herr Sonnfried Streicher
am 10. Juni 2022 verstorben ist.
Sonnfried Streichers Wirken ist
untrennbar mit dem Deutschen Meeresmuseum hier in Stralsund verbunden. 40 Jahre lang
war er Leiter dieser Einrichtung und maßgeblich am Aufbau zum
meistbesuchten Museum Norddeutschlands und an der Überführung des
einst städtischen Museums in die Stiftung Deutsches Meeresmuseum beteiligt.
Ebenso traurig musste zur Kenntnis genommen werden, dass Peter
H. Schröder am 21. Mai 2022 verstorben ist. Peter H. Schröder war langjähriger
Leiter der Stralsunder Musikschule und Gründungsmitglied des Landesverbandes
Musikschulen. Er begeisterte Kinder und Jugendliche für die Musik und befähigte
sie dazu, setzte auf eine hohe Qualität und gab so wichtige Impulse für diese
Einrichtung
Das Mitgefühl gilt den Angehörigen
in dieser schweren Zeit. Das Andenken wird stets in Ehren gehalten werden.
Zum Gedenken an Sonnfried Streicher und Peter H. Schröder erheben sich die Anwesenden zu einer Schweigeminute.