Sitzung: 19.05.2022 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben
Beschluss: einstimmig abgelehnt
Vorlage: AN 0118/2018
Herr Werner erläutert den
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und begründet die drei Punkte des
Antrages, welche vor allem Berücksichtigung finden sollen. Laut Herrn Werner
gibt es aktuell 4 Carsharing Parkplätze auf privatem Gelände in der Hansestadt
Stralsund. Er zieht Vergleiche mit anderen Städten, in welchem derartige
Angebote sehr gut ausgebaut sind.
Herr Buxbaum weist auf das
Gesetz zur Förderung des Carsharing Mecklenburg-Vorpommerns vom 26. Juni 2021
hin.
Herr Bogusch teilt mit, dass
durch das Carsharingförderungsgesetz nun die Möglichkeit besteht, derartige
Stellplätze im öffentlichen Raum auszuweisen. Um einen Anbieter zu finden,
erfolgt ein Auswahlverfahren, welches nach 7 Jahren erneut durchgeführt werden
muss. Er merkt an, dass auf der Hafeninsel u.a. der Anbieter Flinkster
Stellplätze besaß, welche aufgrund mangelnder Nachfrage aufgegeben wurden. Des
Weiteren hat die Verwaltung Kontakt zum Anbieter YourCar aufgenommen. Auch
dieser Anbieter hat bereits zwei von drei Standorten im Stadtgebiet aufgegeben.
Herr Buxbaum fasst zusammen,
dass die im Antrag genannten drei Punkte laut der Verwaltung schwer umsetzbar
sind. Das Auswahlverfahren gestaltet sich als umfangreich und zeitintensiv
sowie fehlt aktuell der Bedarf aus der Bevölkerung. Er bittet um Diskussion,
wie mit dem Antrag umgegangen werden soll.
Auf Nachfrage von Herrn Kuhn teilt Herr Bogusch mit,
dass dem durch das Auswahlverfahren ermittelten Anbieter ein sogenanntes
stationsbasiertes Carsharing mit 1 bis 2 Stellplätzen ausgewiesen werden würde.
Herr Bogusch erläutert
diesbezüglich das Förderprojekt „MOBIHUB-Stralsund“ im Altstadtquartier 9/
Standort der Tiefgarage „Am Meeresmuseum“. Dieses Projekt verknüpft
Bewohnerparken mit innovativen Verkehrsdienstleistungen und integriert auch
einen Servicebereich als Raum für Nachbarschaft, Projekte und Vernetzung.
Aktuell läuft eine Machbarkeitsstudie. Es besteht die Aussicht, dass an diesem
Standort u.a. Leihfahrräder- und Carsharingangebote aufgegriffen werden.
Der Ausschussvorsitzende bittet die Mitglieder um
Abstimmung des Antrages
AN 0118/2018.
Die Mitglieder des Ausschusses stimmen den
Ausführungen der Verwaltung einstimmig zu.
Der Antrag wird nicht weiterverfolgt.
Abstimmung: 8 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen