Herr Pagels geht auf die wesentlichen Punkte aus dem Teilhaushalt 10 (TH) ein.

Er teilt mit, dass die Mittel für den Digitalpakt im Jahr 2022 ff. fortgeschrieben werden. Im Bereich der Investitionen werden die laufenden Baumaßnahmen fortgeschrieben.

Die Planansätze mussten auf Grund der Preissteigerungen allerdings angepasst werden. 

Im Bereich Schulen wird beispielsweise die jährliche Ausstattung mit 341.000 € veranschlagt. Weiter erklärt Herr Pagels, dass im Jahr 2022 1,3 Mio. € für den baulichen Unterhalt der Schulen eingeplant sind.

Auf die Frage von Herrn Hofmann antwortet Herr Pagels, dass die entsprechenden Ansätze für das Begegnungszentrum in Knieper West und die Privatschule im TH für Planung und Denkmalpflege zu finden sind. Im TH 10 wird es keine Ansätze geben, da es sich bei dem Schulneubau um ein Projekt in freier Trägerschaft handelt.

Es gibt keine weiteren Fragen. Herr Hofmann stellt die Vorlage für den Bereich des Ausschusses (TH 10) zur Abstimmung.

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0005/2022 gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen. 

Abstimmung: 8 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen