Der Oberbürgermeister führt aus, dass mögliche Probleme bei der Nutzung einer sanierten Sportanlage An der Kupfermühle auftreten können. Hintergrund ist, dass insbesondere an den Wochenenden aus Immissionsschutzgründen die Sportanlage nicht in dem Umfang nutzbar wäre wie benötigt. Es bestehe mithin ein Risiko, dass es auch ob der Investitionssumme und der möglichen eingeschränkten Nutzung abzuwägen gelte.

 

Herr Grieser ergänzt, dass die Entscheidung hierüber in die Kompetenz der Bürgerschaft fällt, die bevorstehenden Kommunalwahlen und ein aus Sicht der Verwaltung notwendiger schneller Beschluss die vorliegende Dringlichkeitsvorlage rechtfertige. Herr Grieser erinnert weiter an die Beschlusslage zur Sanierung der Kupfermühle, an die Fristen zur Abgabe der Förderanträge sowie an die bereits geführten Abstimmungen im Fachausschuss und die Beauftragung eines Planungsbüros. In der weiteren Befassung mit dem Thema wurde neben Gesprächen mit dem zuständigen Ministerium zur Feststellung der Förderfähigkeit auch das Bauamt der Hansestadt einbezogen. Im Ergebnis war festzustellen, dass die Modernisierung der Kupfermühle keine (wie bisher angenommen) Sanierung im Bestand darstellt sondern einen grundsätzlichen Neubau, der eine Baugenehmigung erfordert. Das Problem stellt sich dar, weil die Sportanlage in einem reinen Wohngebiet erstellt werden würde. Hier gelten besondere Anforderungen bzgl. Immissionen und es gibt bereits Ankündigungen von Anwohnern, sich bei Rechtsverletzungen auf dem Klagewege zu wehren.

Die Ausführung der Sanierungs-/Neubaumaßnahme an der Sportanlage Kupfermühle ist damit mit erheblichen Risiken verbunden, die bis hin zu einer nur eingeschränkten Nutzung an den Wochenenden führen können. Angesichts des hohen Investitionsaufkommens für die Maßnahme ist dieses Risiko aus Verwaltungssicht nicht tragbar.

Da auf dem Stadtgebiet keine Alternativflächen vorhanden sind, wurde geprüft, ob ein Neubau der Sportanlage auf dem Gelände für die vormals geplante Stadthalle möglich ist. Diese Fläche ist geeignet, zuständig für sämtliche Genehmigungsverfahren wären der Landkreis bzw. das Amt. Letztlich geht es um die Entscheidung, das dargestellte Risiko zu tragen oder einen Standortwechsel vorzunehmen.

 

Herr Paul, Frau Bartel und Frau Kühl drücken aus, dass die vorgetragenen Argumente zum Immissionsschutz nicht nachvollziehbar seien. Der Sportplatz an der Kupfermühle existiere schon lange ohne derartige Risiken, das Gebiet stelle angesichts des vorhandenen Gewerbes kein reines Wohngebiet dar, zudem befindet sich in unmittelbarer Nähe der Bahnhof. Hinzu käme, dass das Stadion an der Kupfermühle das einzige im Bereich der Tribseer Vorstadt ist, was auch für den Schulsport Relevanz besitzt.

Herr Grieser erläutert, dass bereits der Neubau von Wohneinheiten in dem Gebiet geplant sei, was zu den angesprochenen Risiken führen kann. Hierzu ergänzt der Oberbürgermeister, dass es nicht um den Willen oder Unwillen der Hansestadt gehe. Es gelte, die sich abzeichnenden Risiken kundzutun, diese einzuschätzen und nach möglichen Alternativen zu suchen.

 

Herr Haack, Herr Adomeit und Herr Borchert sprechen sich gegen einen sofortigen Beschluss des Hauptausschusses aus, es bestehe hierzu noch abschließender Beratungsbedarf.

Der Oberbürgermeister erklärt daraufhin, dass er die Vorlage zurück zieht. Er wird die Fraktionsvorsitzenden in der kommenden Woche zu einer Beratung einladen, in der die heute aufgeworfenen Probleme besprochen werden und möglichst eine Entscheidung vorbereitet bzw. eine Lösung gefunden werden kann. Ggf. wäre dann eine Sondersitzung des Hauptausschusses bzw. der Bürgerschaft einzuberufen. Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen dieser Verfahrensweise zu.