Sitzung: 27.01.2022 Bürgerschaft
Der Präsident der
Bürgerschaft stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und gibt bekannt, dass zu
Beginn der Sitzung 35 Bürgerschaftsmitglieder anwesend sind, womit die
Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Der öffentliche
Teil der Sitzung wird im Auftrag der Hansestadt Stralsund live in das Internet
übertragen.
Im Interesse einer
zeitnahen Nachvollziehbarkeit der Beratungen und Ergebnisse für die Bürgerinnen
und Bürger wird der Videomitschnitt des öffentlichen Teils zudem ab 28.01.2022
auf der Internetseite der Hansestadt Stralsund zur Verfügung gestellt.
Diesbezüglich
verweist Herr Paul auf die Normierung in der Hauptsatzung der Hansestadt
Stralsund in Verbindung mit § 6 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft.
Er geht davon aus,
dass keine Einwände seitens der Mitglieder der Bürgerschaft dagegen bestehen.
Darüber hinaus gibt
der Präsident bekannt, dass durch Grimmen TV angekündigt wurde, die 01. Sitzung
der Bürgerschaft über soziale Medien live zu übertragen.
Abschließend weist
er in Bezug auf stattfindende Film- und Tonaufnahmen auf das Vetorecht der
Bürgerschaft nach § 29 Absatz 5 KV MV hin.
Nachfolgend
informiert der Präsident über folgende Niederlegung des Mandates als Mitglied
der Bürgerschaft und die entsprechende Nachbesetzung:
Niedergelegt hat
das Mandat
Herr Thomas
Würdisch - Nachrücker ist Herr Rüdiger Kuhn.
Herr Kuhn hat das
Mandat angenommen und ist der SPD-Fraktion beigetreten.
Herr Paul
verpflichtet Herrn Kuhn gem. § 28 Abs. 2 KV M-V auf die gewissenhafte Erfüllung
seiner Pflichten.
Pandemiebedingt
wird nach gemeinsamer Absprache auf die Verpflichtung per Handschlag
verzichtet.
Der Präsident
erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch Soldaten der
Roten Armee am 27. Januar vor 77 Jahren.
Der 27. Januar ist ein geschichtsträchtiges Datum und seit
1996 „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“.
In seiner ersten Rede zum Gedenktag formulierte der ehemalige
Bundespräsident, Herr Prof. Dr. Roman Herzog, am 19.01.1996:
(Zitat) „Die
Erinnerung darf nicht enden. Sie muss auch künftige Generationen zur
Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu
finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken,
dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung
entgegenwirken.“
Mit dem Wirken dieses Zitates bittet Herr Paul die
Anwesenden, sich für eine Gedenkminute von Ihren Plätzen zu erheben.