Sitzung: 16.11.2021 Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Beschluss: zurückgestellt
Vorlage: AN 0264/2019
Frau Labouvie berichtet von
einer Klausurtagung der Fraktion DIE LINKE, welche im Oktober in Wismar
stattfand. Es kam bei den Gesprächen auch zu einem Austausch über das Kinder-
und Jugendparlament der Hansestadt Wismar. Im Hinblick auf die bereits genannten
Wortmeldungen der Ausschussmitglieder aus den vergangenen Sitzungen, ist zu
bestätigen, dass die Hansestadt Wismar ebenfalls das Engagement sowie die
Eigeninitiative von den Kinder- und Jugendlichen erwartet. Das Jugendparlament
in Wismar konnte wieder etabliert werden, jedoch nur mit viel Mühe. Sie weist
darauf hin, dass aufgrund der Altersgruppe der Kinder- und Jugendlichen
kontinuierlich immer neue Parlamente gebildet werden müssen, da z.B. die sehr
aktiven und engagierten Schüler/innen die Schule verlassen und neue Wege gehen.
Positiv aus dem Gespräch ging hervor, dass die Kinder
und Jugendlichen in Hinblick auf die Gestaltung und Planung unterschiedlicher
Jugendtreffpunkte äußerst engagiert mitgearbeitet haben.
Herr Hofmann bittet Frau Dr. Gelinek um eine kurze
Stellungnahme.
Frau Dr. Gelinek hält fest, dass eine Arbeitsgruppe
gut begleitet werden muss. Hier verweist sie auf den Abschlussbericht der AG "Kinder- und Jugendbeteiligung"
Neubrandenburg. Der Abschlussbericht wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Weiterhin berichtet sie vom
aktuellen Jugendarbeitsprojekt innerhalb der Stadtteilarbeit, welches aus dem
Strategiefond des Landes M-V finanziert wird. Es konnten Kinder als auch
Jugendliche für das Projekt begeistert werden. Frau Dr. Gelinek schlägt vor,
das Endergebnis des Projektes „Stadtteildetektive“ als Film dem Ausschuss für
Bildung, Hochschule und Digitalisierung sowie der Bürgerschaft zu präsentieren.
Herr Haack merkt an, das für die Errichtung des
Kinder- und Jugendparlaments eine gewisse Eigeninitiative der Jugendlichen
erforderlich ist, welche derzeit nicht vorhanden ist.
Frau Dr. Gelinek hofft, den Kontakt zu den
Jugendlichen aus dem Projekt halten zu können. Um das Kinder- und
Jugendparlament zu bilden, benötigt es ihrer Meinung nach zunächst eine gewisse
Beteiligungsarbeit.
Herr Hofmann betont, dass er die Errichtung einer
Arbeitsgruppe als sehr positiv empfindet.
Aus seiner beruflichen Erfahrung berichtet er, dass es
bei den Jugendlichen an politischem Interesse fehlt.
Herr Ritschel berichtet, dass auch er ein gewisses
Desinteresse bei den Jugendlichen verspürt bzw. wenig Wissen über die Politik
vorhanden ist. In Vertretung seiner Fraktion regt er an, eine Personalstelle
für politische Bildung an den Schulen zu errichten, um das politische Interesse
bei den Jugendlichen zu erwecken und perspektivisch zu erhöhen. Zeitgleich
könnten Unterrichtsausfälle kompensiert werden. Ein Förderprogramm für eine
solche Stelle konnte jedoch bislang nicht eruiert werden.
Auf Nachfrage von Frau Dr. Carstensen teilt Frau Dr.
Gelinek mit, dass das Gespräch mit den Schulsprechern vor den Sommerferien
vertagt wurde. Ein Termin mit den neu gewählten Schulsprechern findet in der
kommenden Woche statt.
Frau Labouvie empfiehlt die Federführung einer solchen
Arbeitsgruppe der Verwaltung zu übertragen. Sie schlägt vor, dass jede Sitzung
der Arbeitsgruppe durch ein Mitglied des Ausschusses unterstützt werden könnte.
Frau Dr. Gelinek verweist darauf, dass die Errichtung
der Arbeitsgruppe seitens der Verwaltung eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen
würde. Neben der Beantragung von Fördermitteln, müssten ebenfalls personelle
Kapazitäten geschaffen werden.
Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass die
Arbeitsgruppe bestenfalls ehrenamtlich geführt wird.
Frau Labouvie möchte das Thema mit dem neuen
Kenntnisstand in ihrer Fraktion beraten.
Herr Ritschel bietet seine Mithilfe für die
Arbeitsgruppe an.
Die Ausschussmitglieder beschließen einstimmig, dass
der Antrag AN 0264/2021 zur Beratung zurück in die Fraktion gestellt wird.
Der Ausschussvorsitzende schließt den
Tagesordnungspunkt.