Frau Labouvie berichtet von einer Klausurtagung der Fraktion DIE LINKE, welche im Oktober in Wismar stattfand. Es kam bei den Gesprächen auch zu einem Austausch über das Kinder- und Jugendparlament der Hansestadt Wismar. Im Hinblick auf die bereits genannten Wortmeldungen der Ausschussmitglieder aus den vergangenen Sitzungen, ist zu bestätigen, dass die Hansestadt Wismar ebenfalls das Engagement sowie die Eigeninitiative von den Kinder- und Jugendlichen erwartet. Das Jugendparlament in Wismar konnte wieder etabliert werden, jedoch nur mit viel Mühe. Sie weist darauf hin, dass aufgrund der Altersgruppe der Kinder- und Jugendlichen kontinuierlich immer neue Parlamente gebildet werden müssen, da z.B. die sehr aktiven und engagierten Schüler/innen die Schule verlassen und neue Wege gehen.

 

Positiv aus dem Gespräch ging hervor, dass die Kinder und Jugendlichen in Hinblick auf die Gestaltung und Planung unterschiedlicher Jugendtreffpunkte äußerst engagiert mitgearbeitet haben.

 

Herr Hofmann bittet Frau Dr. Gelinek um eine kurze Stellungnahme.

 

Frau Dr. Gelinek hält fest, dass eine Arbeitsgruppe gut begleitet werden muss. Hier verweist sie auf den Abschlussbericht der AG "Kinder- und Jugendbeteiligung" Neubrandenburg. Der Abschlussbericht wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Weiterhin berichtet sie vom aktuellen Jugendarbeitsprojekt innerhalb der Stadtteilarbeit, welches aus dem Strategiefond des Landes M-V finanziert wird. Es konnten Kinder als auch Jugendliche für das Projekt begeistert werden. Frau Dr. Gelinek schlägt vor, das Endergebnis des Projektes „Stadtteildetektive“ als Film dem Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung sowie der Bürgerschaft zu präsentieren.

 

Herr Haack merkt an, das für die Errichtung des Kinder- und Jugendparlaments eine gewisse Eigeninitiative der Jugendlichen erforderlich ist, welche derzeit nicht vorhanden ist. 

 

Frau Dr. Gelinek hofft, den Kontakt zu den Jugendlichen aus dem Projekt halten zu können. Um das Kinder- und Jugendparlament zu bilden, benötigt es ihrer Meinung nach zunächst eine gewisse Beteiligungsarbeit.

 

Herr Hofmann betont, dass er die Errichtung einer Arbeitsgruppe als sehr positiv empfindet.

Aus seiner beruflichen Erfahrung berichtet er, dass es bei den Jugendlichen an politischem Interesse fehlt.

 

Herr Ritschel berichtet, dass auch er ein gewisses Desinteresse bei den Jugendlichen verspürt bzw. wenig Wissen über die Politik vorhanden ist. In Vertretung seiner Fraktion regt er an, eine Personalstelle für politische Bildung an den Schulen zu errichten, um das politische Interesse bei den Jugendlichen zu erwecken und perspektivisch zu erhöhen. Zeitgleich könnten Unterrichtsausfälle kompensiert werden. Ein Förderprogramm für eine solche Stelle konnte jedoch bislang nicht eruiert werden.

 

Auf Nachfrage von Frau Dr. Carstensen teilt Frau Dr. Gelinek mit, dass das Gespräch mit den Schulsprechern vor den Sommerferien vertagt wurde. Ein Termin mit den neu gewählten Schulsprechern findet in der kommenden Woche statt.

 

Frau Labouvie empfiehlt die Federführung einer solchen Arbeitsgruppe der Verwaltung zu übertragen. Sie schlägt vor, dass jede Sitzung der Arbeitsgruppe durch ein Mitglied des Ausschusses unterstützt werden könnte.

 

Frau Dr. Gelinek verweist darauf, dass die Errichtung der Arbeitsgruppe seitens der Verwaltung eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen würde. Neben der Beantragung von Fördermitteln, müssten ebenfalls personelle Kapazitäten geschaffen werden.

 

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass die Arbeitsgruppe bestenfalls ehrenamtlich geführt wird.

 

Frau Labouvie möchte das Thema mit dem neuen Kenntnisstand in ihrer Fraktion beraten.

 

Herr Ritschel bietet seine Mithilfe für die Arbeitsgruppe an.

 

Die Ausschussmitglieder beschließen einstimmig, dass der Antrag AN 0264/2021 zur Beratung zurück in die Fraktion gestellt wird.

 

Der Ausschussvorsitzende schließt den Tagesordnungspunkt.