Anfrage:
1. Waren die Ordnungsmaßnahmen gegen den parkenden Verkehr am 04.09.2021 im Bereich des Speedway Stadions geplant?
Herr Tanschus antwortet wie folgt:
Die Kontrolle des
ruhenden Verkehrs am 04.09.2021 im Bereich des Speedway Stadions war geplant.
Grundsätzlich
erfolgen bei größeren Veranstaltungen durch die Beschäftigten der
Verkehrsüberwachung Kontrollen in Bezug auf die Einhaltung der Vorschriften
über den ruhenden Verkehr. Nach der vorhergehenden Veranstaltung am 14.08.2021
gab es eine Vielzahl von Beschwerden über das Parkverhalten im Bereich des
Stadions. Insofern ergab sich ein erhöhter Handlungsbedarf für örtliche
Kontrollen am 04.09.2021. Trotz eingerichteter alternativen Parkmöglichkeiten
auf dem Grünhufer Bogen und auf dem Parkplatz „Strelapark“ stellte eine
Vielzahl der Besucherinnen und Besucher ihr Kraftfahrzeug verkehrswidrig auf
den Gehwegen und den Grünanlagen in der Barther Straße ab Die bereits vom
Veranstalter getroffenen Maßnahmen führten daher nicht zu dem Erfolg, das
regelwidrige Parken vor Ort zu unterbinden, insoweit war das Einschreiten der
Beschäftigten der Verkehrsüberwachung vor Ort notwendig. Die Kontrollen
dienten, wie auch bei anderen Veranstaltungen, vordergründig der
Sensibilisierung für die Situation sowie der Aufrechterhaltung der Sicherheit
und Ordnung.
Insofern werden
auch in Zukunft neben den Kontrollen in der Altstadt und den anderen
Stadtteilen, unter der Woche und am Wochenende, auch bei Veranstaltungen
Kontrollen durch das Ordnungsamt erfolgen.
Herr Philippen zeigt sich nicht zufrieden mit der Beantwortung. Bislang wurde seitens der Verwaltung immer auf begrenzte Kapazitäten für zusätzliche Kontrollen, z.B. Am Fischmarkt oder an der Nordmole, verwiesen.
Herr Tanschus stellt klar, dass er nicht auf begrenzte Kapazitäten verweist. Es ist generell nicht möglich, an 24 Stunden an jeder Stelle der Stadt zu kontrollieren.
An dem betreffenden Samstag wurde zwischen 14 und 18 Uhr auch in der Innenstadt kontrolliert. Herr Tanschus führt zudem aus, dass in der vergangenen Woche in den genannten Bereichen Am Fischmarkt und an der Nordmole 7 bzw. 64 Verwarnungen erteilt wurden.
Auf die beantragte Aussprache wird verzichtet.