Frau Steinfurt erläutert ausführlich die Zuarbeit ZU 0016/2021 zur Finanzanalyse zur Haushaltsdurchführung per 30.04.2021. Charakteristisch für die erste Analyse ist die Auswirkung der vorläufigen Haushaltsführung. Die Haushaltsdurchführung erfolgt in diesem Zeitraum nur nach festen Vorgaben (pflichtige Aufgaben, vertraglich oder gesetzlich festgeschriebene Aufgaben).

Frau Steinfurt weist darauf hin, dass aufgrund der Ermächtigungsübertragungen Investitionen fortgesetzt werden konnten. Die Handlungsfähigkeit der Hansestadt Stralsund war gegeben.

Frau Steinfurt geht auf die der Zuarbeit beigefügten Anlagen ein und erläutert diese an einzelnen Beispielen.

Die Leiterin des Kämmereiamtes informiert, dass der Haushaltserlass durch das Innenministerium für Ende Juni angekündigt wurde. Die Haushaltsplanung 2022 hat bereits begonnen. Die Beschlussfassung zum Haushalt 2022 soll eher als in den Vorjahren erfolgen.

Durch das Kämmereiamt wird weiter an den Jahresabschlüssen gearbeitet. Der Jahresabschluss 2016 soll bis Ende September aufgestellt sein.

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden äußert sich Frau Steinfurt optimistisch, die Zielstellung für den Jahresabschluss 20216 zu erreichen.

 

Herr Pieper dankt für die Ausführungen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Vergabe nehmen die Finanzanalyse zur Haushaltsdurchführung per 30.04.2021 zur Kenntnis.