Anfrage:
Ist der Hexenplatz unter Berücksichtigung des Immateriellen Kulturerbes des Ackerbürgertums eine Möglichkeit, die Charta von Leipzig räumlich in Stralsund umzusetzen?
Herr Dr. Raith beantwortet die kleine Anfrage wie folgt:
Einleitend
gibt Herr Dr. Raith einige Erläuterungen zur Charta von Leipzig. In Reaktion
auf die drängenden globalen Herausforderungen wurde die Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt von 2007 2020 angepasst. Die Neue Leipzig-Charta versteht
sich als Leitdokument für eine zeitgemäße Stadtpolitik in Deutschland und in
Europa. Stadtentwicklung soll sich auf die Stärkung des Gemeinwohls und auf
folgenden drei Handlungsdimensionen ausrichten: die gerechte Stadt, die grüne
Stadt und die produktive Stadt.
Herausgekommen ist dabei jedoch ein wenig spezifisches
Dokument voller Gemeinplätze. An zentraler Stelle fordert das Papier eine
„aktive und strategische Bodenpolitik sowie Flächennutzungsplanung“; es folgen
die gegenwärtig gängigen Schlagworte wie
- „Polyzentrische Siedlungsstrukturen mit angemessener Dichte und Kompaktheit“,
- „koordinierten Raumordnung in funktional zusammenhängenden Räumen,“
- „Reduzierung der Flächeninanspruchnahme“,
- „Schaffung eines Ausgleichs für Flächeninanspruchnahme und städtische Dichte durch Förderung grüner und blauer Infrastrukturen“,
- „Gestaltung und Management von sicheren öffentlichen Räumen“,
- „Ausreichend Flächen für angemessenen, sicheren, gut gestalteten und bezahlbaren Wohnraum“,
- „Städtische Räume, die sich durch Mischnutzung auszeichnen“.
Bezogen
auf die Stadtentwicklung Stralsunds in den letzten Jahrzehnten, entspricht
diese seit langem den neu formulierten Handlungsempfehlungen. Beispielhaft
werden genannt die anhaltenden Anstrengungen zur Sanierung im Bestand und die Aufwertung
öffentlicher Räume, die Lenkung des Neubaus auf vorgenutzte Flächen zur
Reduzierung des Flächenverbrauchs, die Stärkung des kommunalen Wohnungsbaus,
der Ausbau der öffentlichen (Bildungs-)Infrastruktur sowie die umfassende
Beteiligung der Öffentlichkeit etwa bei der geplanten Umgestaltung des Neuen
Marktes.
Der Hexenplatz ist eine zentral
gelegene Brachfläche mit hohem Potenzial für innerstädtischen, verdichteten
Wohnungsbau. Nach dem Baugesetzbuch sollen innerstädtische Flächen zur
Verringerung des Landschaftsverbrauchs gezielt nutzbar gemacht werden, dabei
sind gemischte, d.h. sozial stabile Bewohnerstrukturen anzustreben. Da ein
Großteil der Flächen in städtischem Eigentum ist, kann die
wohnungswirtschaftliche Ausrichtung hier auch eigentumsrechtlich gesteuert
werden.
Mit den Bebauungsplänen für den
Bereich Sackgasse sowie das Plattenwerkareal werden derzeit bereits zwei
innerstädtische Flächen überplant. Dass die Entwicklung des Hexenplatzes
bislang zurückgestellt wurde, verdankt sich nicht zuletzt der Hoffnung, dass
mit der anstehenden Erarbeitung des Rahmenplans für die Tribseer Vorstadt im
Rahmen der Stadtsanierung noch wichtige Erkenntnisse für die spätere Nutzung
gewonnen werden können. Seitens der Verwaltung ist vorgesehen, mit den Planungen
zur Entwicklung des Hexenplatzes zeitnah zur Sanierungsplanung für die Tribseer
Vorstadt 2022 zu beginnen.
Frau Kühl dankt für die Ausführungen.
Auf die beantragte Aussprache wird verzichtet.