Sitzung: 20.05.2021 Bürgerschaft
Der Präsident teilt wie folgt mit:
Quartalsbericht des Theater Vorpommern
(2015-VI-08-0276)
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Entsprechend
des Beschlusses ist den Mitgliedern der Bürgerschaft der Bericht für das 1.
Quartal 2021 übergeben worden. Der Präsident bittet um entsprechende Kenntnisnahme.
Gemäß
Schriftsätzen der Verwaltung ist die Umsetzung von Beschlüssen der Bürgerschaft
bekannt gegeben worden. Dies betrifft die folgenden Beschlüsse:
Klimaschutz durch Radverkehr
(2020-VII-08-0403)
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Mittels
Schreiben vom 18.05.2021 wird mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, zur Förderung
des Radverkehrs Fördermittel aus dem Programm „Stadt und Land“ für einzelne
Maßnahmen des städtischen Klimaschutzteilkonzeptes einzusetzen.
Gutscheinkarten als Begrüßungsgeld
(2021-VII-02-0433)
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Dem
Beschluss entsprechend wird ab dem 01.09.2021 die Ausgabe des Begrüßungsgeldes
für Auszubildende und Studenten auf Gutscheinkarten umgestellt.
Förderung der Elektromobilität
(2021-VII-02-0440)
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Nach
entsprechenden Gesprächen und Eruierung der Sachlage wird im Zusammenwirken mit
der LEG mbH und den Stadtwerken die Installation von Ladesäulen mit Leistungen
von 11 bzw. 22 kW als realisierbar eingeschätzt. Durch die LEG mbH ist eine
Antragstellung auf Förderung erfolgt.
Besetzung der Stelle Stadtmarketing
(2021-VII-02-0438)
Anstellung eines Stadt-/Citymanagers
(2021-VII-02-0443)
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Mit
Schriftsatz vom 04.05.2021 wird informiert, dass die Stelle Stadtmarketing
intern und ggf. anschließend extern ausgeschrieben wurde bzw. wird. Die
Ansiedelung erfolgt im Amt 80. Die Kombination mit einem Citymanager, aus
Städtebaufördermitteln finanziert, ist nicht möglich.
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Die
Einstellung eines Citymanagers wäre nur auf die Altstadt begrenzt und erscheint
mit Blick auf die Abwägung zu den Bedingungen und Unwägbarkeiten sowie den
Erfahrungen aus der Vergangenheit als nicht sinnvoll.
Herr Paul bittet um
Kenntnisnahme der Umsetzung der Beschlüsse. Die Schriftsätze liegen den
Mitgliedern der Bürgerschaft vor.
Zu verwiesenen
Sachanträgen gibt es folgende Sachstände aus den Fachausschüssen:
Erweiterung/Neuerrichtung Sport- und
Bewegungspark
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Nach
Beratung im Ausschuss für Sport sind die vorgestellten Maßnahmen seitens der
Verwaltung vom Ausschuss wohlwollend zur Kenntnis genommen worden und er
empfiehlt, das Anliegen des Antrages als erledigt zu betrachten.
Sporthallenneubau Berufsschule Viermorgen
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Nach
ausführlicher Beratung im Ausschuss für Sport wird empfohlen, dem Anliegen des
Antrages nicht zu folgen und die Angelegenheit als erledigt zu betrachten. Eine
mögliche Umsetzung liegt in Zuständigkeit des Landkreises.
Drei-Felder-Sporthalle Mahnkesche Wiese
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Der
Ausschuss für Sport empfiehlt nach Beratung und Würdigung der Argumente der
Verwaltung, das Vorhaben als nicht umsetzbar zu betrachten und damit den Antrag
als entbehrlich anzusehen.
Beachvolleyball-Halle
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Nach
Beratung im Ausschuss für Sport ist festzuhalten, dass das Vorhaben in die
Entwicklungsplanung aufgenommen worden ist, entsprechend kann der Antrag als
erledigt betrachtet werden.
Ausweitung Sondernutzung
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Im
Ergebnis der Behandlung der Angelegenheit im Ausschuss für Bau, Umwelt,
Klimaschutz und Stadtentwicklung wird begrüßt, dass entsprechend des Anliegens
des Antrages durch die Verwaltung Vorbereitungen getroffen werden. Der
Ausschuss betrachtet damit den Antrag als erledigt.
Die Schriftsätze zu
den vorgenannten Informationen liegen den Mitgliedern der Bürgerschaft vor. Der
Präsident bittet um Kenntnisnahme, die Beschlüsse sind entsprechend umgesetzt.
Zudem informiert der Präsident, dass am 24. Mai
(Pfingstmontag) in Stralsund eine Sonnenblumen-Mitmach-Aktion unter dem Motto:
„Hoffnung säen, Freude erleben & weitergeben - SONNEN STRAL SUND“ beginnt. Am besten eignet sich dafür die
Sonnenblume, da sie sich immer nach dem Licht ausrichtet.
Andrea Lehnert und Martina Steinfurth, beide Sprecherinnen der
Evangelischen und Katholischen Kirchen Stralsunds, Oberbürgermeister Dr.-Ing.
Alexander Badrow und der erste Stellvertreter des Präsidenten Thomas Schulz
haben die Beweggründe, die dazu geführt haben, die Sonnenblumen-Mitmachaktion
für Stralsund ins Leben zu rufen, in einem Pressegespräch am 17.05.2021
erläutert.
Mit
der Aktion knüpfen die Initiatoren an die Weihnachtssterne-Aktion der
Hansestadt Stralsund an.
Herr Paul fordert die
Mitglieder der Bürgerschaft auf, mitzumachen, damit aus der Stadt ein blühendes
und freundliches Stralsund erwachsen kann - so, wie in der Weihnachtszeit das
Welterbe in ein sternenstrahlendes Licht getaucht worden ist.
Vor der Sitzung sind
den Mitgliedern der Bürgerschaft Sonnenblumensamen ausgeteilt worden.