Sitzung: 08.04.2021 Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung
Herr Bauschke geht auf den Hintergrund der vorliegenden Thematik ein.
Herr Buxbaum bezieht sich auf die Aussagen der Verwaltung zur Einwohnerfrage in der letzten Bürgerschaftssitzung. Diese sind nicht zu beanstanden. Außerdem beeinflussen die theoretischen Grundlagen des Marxismus weiterhin die Diskurse der Geschichtswissenschaften, der Soziologie sowie der Wirtschafts- und Politikwissenschaften.
Weiter führt Herr Buxbaum aus, dass in Deutschland über 500 Straßen und Plätze nach Marx benannt sind.
Sowohl Herr Mühle als auch Herr Buxbaum weisen auf den Aufwand und die Kosten hin, die den Anwohnern und Gewerbetreibenden bei einer Straßenumbenennung entstehen würden. Zusätzlich erinnert Herr Mühle daran, dass „Das Kapital“ von Friedrich Engels immer noch verlegt wird.
Herr Haack macht deutlich, dass die Bürgerschaft zu der Angelegenheit bereits einen Beschluss gefasst hat und dieser nach seiner Auffassung nicht geändert werden sollte.
Herr Bauschke fasst zusammen, dass der Ausschuss sich dafür ausspricht, keine Änderung herbeizuführen und die Namen für die Straßen beizubehalten. Dies stellt er zur Abstimmung.
Der Präsident wird über das Beratungsergebnis informiert.
Der Ausschussvorsitzende schließt den Tageordnungspunkt.
Abstimmung: 7 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 1 Stimmenthaltung