Sitzung: 16.03.2021 Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 0015/2021
Frau Ehlert bittet die Verwaltung um eine kurze Einführung.
Herr Pagels führt aus, dass neben den bekannten Leistungen (Frauenschutzhaus, Sundine, Obdachlosenunterkunft, Schulsozialarbeit) die Leistung für die Stadtteilarbeit neu in den Haushalt aufgenommen worden ist. Im Vergleich zum Vorjahr gibt es in den Teilhaushalten keine nennenswerten Änderungen die Saldi betreffend. Ausnahme sind die finanziellen Mittel für die Stadtteilarbeit in Höhe von ca. 200.000€. Die Leistung der Schulsozialarbeit wurde den jeweiligen Schulen direkt zugeordnet.
Frau Friesenhahn erkundigt sich, wo die neu angeschafften Laptops und Computer und die notwendigen Lizenzen für die Programme eingeordnet worden sind.
Da die Endgeräte für die Schule schon 2020 beschafft worden sind, wird diese Summe als Nachtrag im Haushalt 2020 zu finden sein und im Jahresabschluss 2020. Für 2021 sind im Teilhaushalt 10 (Schule und Sport) Mittel für die Umsetzung des Digitalpaktes eingestellt, der 2024 umgesetzt sein soll.
Frau Ehlert bedankt sich bei der Verwaltung für die Erstellung des Haushaltes 2021.
Frau Kümpers wird sich enthalten, da ihre Fraktion noch nicht über den Haushalt beraten hat.
Frau Ehlert stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0015/2021 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Abstimmung: 8 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 1 Stimmenthaltung