Herr Kinder teilt zu Beginn des TOP mit, dass die Möglichkeit besteht, am 07.04.2021 eine außerplanmäßige Sitzung des Ausschusses für Sport stattfinden zu lassen.
Herr Kinder bittet Herrn Pagels um Vorstellung des Teilhaushaltes 10 bezüglich des Sports für das Jahr 2021.
Herr Pagels teilt mit, dass mit der Haushaltsplanung 2021 die Struktur der Leistungen und der Sachkonten den Erfordernissen des Umsatzsteuerrechtes angepasst wurden. Es erfolgte die Trennung zwischen Schulgebäude und Sporthalle bzw. Sportstätte. Er verweist auf Seite 14.
Für die bauliche Unterhaltung und die Unterhaltung der technischen Gebäudeausrichtung sowie der vorhandenen Betriebsvorrichtungen ist ein Budget von 801.600 EUR eingeplant.
Bezüglich der Reinigungsaufwendungen ist zu vermerken, dass diese in Höhe des Vorjahres saldiert sind. Eine Aufteilung dieser erfolgte lediglich in Schulgebäude und Sporthalle.
Herr Pagels verweist auf Seite 87 ff. des Haushaltsplanes. Da ist unter anderem zu erlesen, dass das Bauvorhaben Sporthalle Andershof dieses Jahr formell abgerechnet wird. Weiterhin wurde die Förderkulisse bezüglich des Bauvorhabens Neubau Sporthalle Juri-Gagarin geändert, welche nun eine Städtebaufördermaßnahme ist.
Bezüglich der Sanierungsmaßnahmen am Objekt Kupfermühle teilt Herr Pagels mit, dass die Errichtung eines Mehrzwecksportfeldes dem Bau eines Funktionsgebäudes aufgrund des bereits erhaltenen Zuwendungsbescheides vorgezogen wird. Die Errichtung eines Funktionsgebäudes ist im Haushalt 2023/2024 eingeplant, da dies u.a. aus Bundesfördermitteln finanziert werden kann. Dieses Vorhaben wurde in die mittelfristige Investitionsplanung aufgenommen.
Die mittelfristige Investitionsplanung findet sich ab Seite 288 des Haushaltes wieder sowie die Erläuterung der Einzelmaßnahmen.
Auf Nachfrage von Herrn Philippen teilt Herr Pagels mit, dass 50.000 EUR für die Instandhaltung des Haus des Sportes seitens des Fachamtes zum Haushalt 2021 angemeldet wurden. Aufgrund von Kürzungen im Amt 70 in Höhe von 1,59 Mio. EUR wurde u.a. diese Maßnahme zum Erlangen des Haushaltsausgleiches gestrichen.
Frau Dr. Gelinek teilt dazu mit, dass eine Übergangslösung gefunden wurde und für die nächste Haushaltsplanung erneut Gelder angemeldet werden.
Herr Philippen sieht diese Kürzung als kritisch an.
Auf Nachfrage von Herrn Kinder bezüglich der steuerlichen Konsequenzen hinsichtlich der Umsatzsteuer teilt Herr Pagels mit, dass die Hansestadt Stralsund seit 2018 im Bereich der Sportstättenvergabe inkl. des Sportbades und der Mehrzweckhalle Vogelsang steuerlich veranlagt ist, weshalb für 2021 die Umstellung bereits vorgenommen wurde. Es ist korrekt, dass ab dem Jahr 2022/2023 dies für den gesamten Haushalt gilt, wo dies erforderlich ist.
Herr Philippen möchte wissen, ob im Investitionsprogramm die Mehrfeldsporthalle Schulzentrum „Am Sund“ aufgenommen wurde. Herr Pagels verweist dazu auf die Seite 92 des Haushaltes – Maßnahme 21-7091-0008 Titel „Neubau Mehrfeldsporthalle Schulzentrum am Sund“ mit einem zusätzlichen Eigenanteil von 15.000 EUR.
Herr Kinder stellt einen Antrag auf Verweisung in die Fraktionen, da Klärungsbedarf besteht. Diesem Antrag wird einstimmig die Zustimmung erteilt.
Herr Kinder teilt mit, dass die außerplanmäßige Sitzung am 07.04.2021 stattfinden wird.
Herr Kinder bedankt sich für die Ausführungen zum Haushalt 2021 und schließt den Tagesordnungspunkt.