Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sicherzustellen, dass auf dem Alten Markt die Kunsteislaufbahn sowie ein kleineres gastronomisches Umfeld errichtet werden, sobald dies zulässig sein sollte.

 


Im Vorfeld bedankt sich Frau Bartel bei allen Akteuren für die Herrichtung der weihnachtlichen Beleuchtung im Stadtgebiet.

 

Anschließend geht die Fraktionsvorsitzende der SPD ausführlich auf den vorliegenden Antrag ein und bittet um Zustimmung.

 

Frau von Allwörden gibt zu bedenken, dass mit dem Antrag Erwartungen geweckt werden, die aller Voraussicht nach nicht erfüllt werden können. Wenn eine Eislaufbahn errichtet werden soll, müssen dazu Verträge abgeschlossen werden. Da aber nicht klar ist, wie sich die nächsten Monate entwickeln und welche Entscheidungen getroffen werden, ist dies schwierig. Frau von Allwörden betont, dass gerade Menschenansammlungen vermieden werden sollen, was auf einer solch kleinen Fläche ebenfalls schwer umzusetzen ist. Weiter geht sie davon aus, dass es wahrscheinlich erst im Frühjahr oder Sommer möglich sein würde, eine Eislaufbahn aufzustellen und das könne schon aus klimapolitischen Gesichtspunkten von der Bürgerschaft nicht gewollt sein. Die Risiken die eine Beschlussfassung zu dem Antrag birgt, sind insgesamt zu groß, auch wenn die Eislaufbahn von vielen gewollt wäre.

 

Herr Kühnel weist auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts hin, welches der Stadt Monheim, die Betreibung einer Eislaufbahn untersagt hat und er macht darauf aufmerksam, dass die Stadt die Kosten vollumfänglich tragen muss. 

Seine Fraktion wird dem Antrag ebenfalls nicht zustimmen.

 

Der Oberbürgermeister weist auf die ohnehin hohen Kosten hin. Ein Betrieb im Frühjahr oder Sommer würde zu enormen Kostensteigerungen führen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft stellt den Antrag AN 0191/2020 wie folgt zur Abstimmung:

 

 

 


Abstimmung: Mehrheitlich abgelehnt